Venezuela / Politik

Chávez-Vereidigung könnte verschoben werden

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Gerichtspräsidentin Luisa Estella Morales Lamuño
Gerichtspräsidentin Luisa Estella Morales Lamuño

Caracas. Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes von Venezuela, Luisa Estella Morales Lamuño, hat erwogen, die für den 10. Januar geplante Vereidigung von Präsident Hugo Chávez zu verschieben. Im Artikel 231 der Verfassung sei nicht nur das Datum genannt, sondern auch weitere Grundwerte, die den Schutz der Verfassung genießen, sagte die Juristin.

Venezuelas Vizepräsident Nicolás Maduro hatte bereits zuvor auf einer Pressekonferenz die Möglichkeit einer Verschiebung der Vereidigung in Betracht gezogen. Eine solche Entscheidung obliege jedoch dem Obersten Gerichtshof (TSJ), so Maduro.

Chávez befindet sich nach einer schweren Krebsoperation in Kuba in stationärer Behandlung. Der Präsident der Nationalversammlung der regierenden sozialistischen Partei (PSUV), Diosdado Caballo, hatte unlängst vorgeschlagen, seine Vereidigung zu verschieben.

In der regierungskritischen Privatpresse Venezuelas wird weiter über den Gesundheitszustand des 58-jährigen Chávez spekuliert, der nun seine vierte Krebsoperation hinter sich hat. Nach offiziellen Verlautbarungen leidet er unter einem postoperativen Infekt der Atemwege, der inzwischen abheilt.

Nach den Regionalwahlen am vergangenen Sonntag wurden indessen die meisten neuen Gouverneure vereidigt. Die regierende PSUV hat in 20 der 23 Bundesstaaten die Wahlen gewonnen und ihren Einfluss dadurch deutlich ausgeweitet. In den Wahlen zu den Regionalparlamenten erhielten die Sozialisten sogar in 22 Staaten die meisten Stimmen.

Im Bundesstaat Bolívar fechten Oppositionsgruppen weiterhin das Ergebnis an, nach dem Andrés Velásquez, Kandidat des rechtsgerichteten Bündnisses "Tisch der Demokratischen Einheit" (MUD), verloren hat. Wahlsieger Francisco Rangel Gómez rief Velásquez nun auf, seine Niederlage anzuerkennen, so wie es auch die Regierungskandidaten in den drei jetzt oppositionell regierten Staaten getan hätten.