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26.09.2010 Venezuela / Politik

Venezuela hat die Wahl

Die Parlamentswahlen in dem südamerikanischen Land beginnen. Hohe Beteiligung an der Abstimmung vorausgesagt
Schlangen bereits vor der Öffnung der Wahllokale

Schlangen bereits vor der Öffnung der Wahllokale

Quelle: YVKE

Caracas. Überschattet von schweren Regenfällen am Vortag sind seit sechs Uhr morgens mehr als 17,5 Millionen Menschen dazu aufgerufen, sich an der heutigen Parlamentswahl in Venezuela zu beteiligen. Das Ziel des Regierungslagers, das neben der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) die kleinen Bündnispartner Kommunistische Partei (PCV) auch die Venezolanische Volkseinheit (UPV) umfasst, ist klar formuliert. Es geht um die Zweidrittelmehrheit, um bei Parlamentsentscheidungen weiterhin nicht von der Opposition abhängig zu sein und somit den Bolivarianischen Prozess vertiefen zu können.

Das Hauptziel der Opposition besteht in der Rückeroberung der öffentlichen Institutionen und der Einleitung eines politischen Wandels. Verbindendes Merkmal der mehr als 20 Parteien bleibt nach wie vor die Ablehnung von Präsident Hugo Chávez und seines "Sozialismus des 21. Jahrhunderts". Hatte die Opposition die letzten Parlamentswahlen im Jahr 2005 noch boykottiert, kann sie es als Erfolg verbuchen, sich nach Jahren des internen Streits als "Tisch der demokratischen Einheit" (MUD) zusammengeschlossen zu haben. Im Gegensatz zur PSUV, die einen Großteil der Kandidaturen in internen Vorwahlen ermitteln ließ, handelten die jeweiligen Parteiführungen des Oppositionsbündnisses die meisten ihrer gemeinsamen Kandidaten untereinander aus.

Als dritte Option will die PPT (Heimatland für Alle) die Polarisierung aufbrechen. Erst vor wenigen Monaten hatte sich die linksgewerkschaftliche Partei vom Regierungslager losgesagt und tritt nun mit zahlreichen als unabhängig geltenden KandidatInnen an, darunter der bekannte Historikerin Margarita López Maya. Große Chancen werden der Partei nicht zugerechnet, auch weil die bestehende Nationalversammlung im vergangenen Jahr das Wahlgesetz modifiziert hat. Elemente des Mehrheitswahlrecht wurden gegenüber dem Verhältniswahlrecht ausgebaut, wodurch das Wahlsystem größere politische Blöcke gegenüber kleineren Parteien bevorzugt.

Neben 110 Direktkandidaten werden 52 Abgeordnete über ein Listensystem und weitere drei  von der indigenen Bevölkerung gewählt. Zusätzlich bestimmt die venezolanische Bevölkerung am heutigen Sonntag 12 Abgeordnete des Lateinamerikanischen Parlamentes (Parlatino).

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