Berlin. Die Proteste gegen den angedrohten Boykott des ecuadorianischen Umweltschutzprojektes Yasuní-ITT durch die deutsche Bundesregierung setzen sich fort. Während Oppositionsparteien den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, sorgt die überraschende Änderung der deutschen Position auch in Ecuador für Unmut.
Das Projekt Yasuní-ITT sieht vor, rund 850 Millionen Barrel Erdöl im Boden zu belassen, sofern Konsumentenstaaten die zu erwartenden Gewinnausfälle für das südamerikanische Land zum Teil mit Zahlungen in den Treuhandfonds kompensieren. Auf diese Weise würden 982.000 Hektar des Naturschutzgebietes Yasuní bewahrt. Deutschland hatte das Vorhaben von Beginn an unterstützt.
Während alle fünf im Bundestag vertretenen Parteien an dieser Unterstützung festhalten, hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die Beteiligung Berlins Mitte September überraschend abgesagt. Die Änderung der Position begründete er mit offenen Fragen. Ein neunseitiges Antwortschreiben, das Ecuadors Ministerin für die Koordination des National- und Kulturerbes, María Fernanda Espinosa, Anfang Oktober in Berlin übergab, blieb ohne Konsequenzen.
Offenbar aus Protest gegen die Blockade Berlins hat Ecuadors Präsident Rafael Correa nun eine Reise nach Berlin abgesagt. "Der Botschafter Horacio Sevilla Borja hat dem Auswärtigen Amt Montag vergangener Woche eine amtliche Mitteilung überreicht, aus der hervorgeht, dass der ecuadorianische Präsident seine für den 3. November vorgesehene Deutschland-Reise verschiebt", bestätigte die Botschaft auf Anfrage von amerika21.de.
Auch im Bundestag hält der Protest an. "Wir werden trotz der ablehnenden Haltung von Minister Niebel weiter für Yasuní kämpfen", sagte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe, in einer Presseerklärung. Die SPD hatte am 6. Oktober in den laufenden Beratungen einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung eingebracht. Der Änderungsantrag sieht in den kommenden Jahren Mittel in Höhe von jährlich 40 Millionen Euro zur Unterstützung der ITT-Initiative vor. "Dies entspricht den von der früheren Bundesregierung in Aussicht gestellten und von der ecuadorianischen Seite erhofften 50 Millionen US-Dollar jährlich", sagte Raabe.
Im Interview mit amerika21.de hatte sich Ministerin Espinosa Anfang Oktober noch zuversichtlich gezeigt, dass die Bedenken der Bundesregierung zerstreut werden können. Nach den Gesprächen in Berlin liege es an der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, eine Entscheidung zu treffen. Bei einem Treffen mit den Bundestagsfraktionen am Dienstag hatten die Vertreter aller fünf Parteien ihre Unterstützung für die Yasuní-ITT-Initiative zugesagt.