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15.04.2011 Kuba / Politik / Wirtschaft

Parteitag in Kuba soll Weichen stellen

Wirtschaftliche und soziale Reformen im Mittelpunkt beim VI. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas
Logo des VI. Parteitages der PCC in Kuba

Logo des VI. Parteitages der PCC in Kuba

Quelle: cubadebate.cu

Havanna. Am morgigen Samstag beginnt in Kuba der inzwischen sechste Parteitag der regierenden kommunistischen Partei (PCC) inmitten einer wegweisenden Debatte über wirtschaftspolitische Reformen in dem Inselstaat. Vom 16. bis zum 19. April werden die 1.000 Delegierten Reformvorschläge diskutieren und beschließen. Zentrale Themen sind wirtschaftliche und soziale Neuerungen, die im vergangenen November in einem 32-seitigen Strategiepapier mit dem Titel "Proyecto de lineamientos de la Política Económica y Social" vorgestellt wurden.

Der Parteitag findet zeitgleich zum 50. Jahrestag des Sieges über die Invasion in der Schweinebucht statt. Im Zuge des militärischen Sieges wurde am 16. April 1961 von Revolutionsführer Fidel Castro der sozialistische Charakter der Kubanischen Revolution erklärt.

Vor dem VI. Parteitag schlägt die Regierung Kubas nun eine "Aktualisierung des wirtschaftlichen Modells" vor. Ziel ist es, die Wirtschaft effizienter zu gestalten und von Importen unabhängiger zu werden. Für Staats- und Regierungschef Raúl Castro entscheiden die kommenden Monate über die Zukunft Kubas. Die Reformen müssten auf jeden Fall greifen, um die "Errungenschaften der Revolution" – gemeint sind Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen sowie das Kulturangebot – zu bewahren. Kubas Wirtschaft ist nach einer Zeit des Wachstums durch die Folgen von Wirbelstürmen und die Auswirkungen der aktuellen Weltwirtschaftskrise, aber auch durch eigene Fehler, in einer schwierigen Lage.

Die nun diskutierten Vorschläge zielen darauf ab, den sozialistischen Charakter des kubanischen Systems bei einer stärkeren Einbeziehung von privaten wirtschaftlichen Aktivitäten zu wahren. So sollen Kleinunternehmer, Genossenschaften und Investitionen aus dem Ausland eine bessere Versorgung der Bevölkerung und Steuereinnahmen für die Finanzierung von staatlichen Leistungen garantieren. Gleichzeitig bleiben alle großen Unternehmen in staatlichem Besitz. Unternehmen, Institutionen und öffentlichen Einrichtungen müssen ihre Personalausstattung überprüfen. Die Regierung geht davon aus, dass rund eine Million Arbeitsplätze abgebaut werden können. Dieser Prozess der Überprüfung ist zurzeit im Gange und wird wohl noch Monate in Anspruch nehmen.

Die Vorschläge der "Lineamientos" wurden in einem einjährigen Prozess unter Einbeziehung verschiedener Institutionen erarbeitet und seit November in Betrieben, in Universitäten und Stadtteilen diskutiert. Dabei sind 600.000 Änderungsvorschläge zusammengetragen worden.

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04.04.2011 Nachricht von Edgar Göll