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Kuba-Blockade: Ecuador sagt "Amerika-Gipfel" ab

Präsident Correa wendet sich in offenem Brief an kolumbianischen Staatschef Santos. Entscheidung stärkt Position der ALBA-Staaten

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Rafael Correa
Rafael Correa

Quito/Bogotá. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat in einem offenen Brief an seinen kolumbianischen Amtskollegen Juan Manuel Santos seine Teilnahme am sechsten "Amerika-Gipfel" abgesagt. Grund für die Absage sei der Ausschluss Kubas von dem Gipfeltreffen, das vom 17. bis zum 19. April in der nordkolumbianischen Hafenstadt Cartagena stattfindet.

In seinem Schreiben an Santos hob Correa hervor, dass bereits beim letzten "Amerika-Gipfel" 2009 wegen der Differenzen über den Ausschluss Kubas keine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kam. Dabei hatte US-Präsident Barack Obama im selben Jahr einen "Neuanfang" in den Beziehungen zwischen den USA und Kuba angekündigt. Auch Rafael Correa hatte bereits 2009 beim fünften Gipfeltreffen erklärt, dass Kuba bei dieser gesamtamerikanischen Zusammenkunft das letzte Mal ausgeschlossen gewesen sein dürfe. Correa versicherte nun in seinem Brief an Santos, dass er keinem weiteren "Amerika-Gipfel" beiwohnen werde, solange er Präsident ist und Kuba ausgeschlossen bleibt.

Der ecuadorianische Experte für Völkerrecht und Diplomatie, Carlos Estarellas Velásquez, kritisierte die Entscheidung von Präsident Correa indes als "großen Fehler". Dessen ungeachtet erhielt der auf der Internetseite des ecuadorianischen Präsidialamts veröffentlichte Brief weitgehend positive Resonanz aus der Bevölkerung. So wurden auf der Seite Kommentare von Ecuadorianern veröffentlicht, in der die Position des Präsidenten als "historisch" sowie als Ausdruck von "Würde und Souveränität" bezeichnet wurde.

Bereits im Februar dieses Jahres hatte Correa den übrigen Präsidenten des Regionalbündnisses Bolivarische Allianz für die Völker Amerikas (ALBA) angekündigt, dass er dem Gipfeltreffen in Cartagena fern bleiben werde, falls das ALBA-Mitgliedsland Kuba nicht eingeladen würde. Da die ALBA-Länder die Initiative nicht im Konsens angenommen haben, hat Ecuador sie nun im Alleingang umgesetzt. Im Brief an Manuel Santos verurteilte Rafael Correa auch, dass man bei solchen Gipfeltreffen den "grundlegenden Problemen wie der unmenschlichen Blockade gegen Kuba sowie der unsinnigen Kolonisierung der Malwinen/Falklandinseln" ausweiche.

An den unregelmäßig stattfindenden sogenannten Amerika-Gipfeln nehmen meist alle 34 Mitgliedsländer der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teil, aus der Kuba 1962 ausgeschlossen wurde. 2009 wurde der Ausschluss formell aufgehoben. Kuba ist bislang nicht erneut in die OAS eingetreten. Bis 2005 war vor allem das US-amerikanische Projekt einer panamerikanischen Freihandelszone Gegenstand der Diskussionen. Die jedoch bisher minimalen Ergebnisse des Amerika-Gipfels lassen kaum den Schluss zu, dass Ecuador sich mit seiner Entscheidung zum Fernbleiben isolieren könnte. Zumindest die Zusammenarbeit der ALBA-Mitgliedsländer dürfte durch die Entscheidung Quitos gefestigt worden sein.

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