Konferenz für ein freies Internet in Brasilien

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ICANN-Chef Chahadé, Rousseff, Minister Silva (v.l.n.r.)
ICANN-Chef Chahadé, Rousseff, Minister Silva (v.l.n.r.)

Brasília. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat sich vor wenigen Tagen mit dem Vorsitzenden der Internetorganisation ICANN, Fadi Chehadé, getroffen, um die Ausrichtung einer für 2014 geplanten internationalen Konferenz über die Verwaltung des weltweiten Netzes zu besprechen. Die in Los Angeles ansässige ICANN koordiniert seit ihrer Gründung 1998 die Vergabe von einmaligen Namen und Adressen im Internet. Vormals hatten US-Regierungsinstitutionen diese administrativen Aufgaben inne.

Nach Angaben des Kommunikationsministers Paulo Bernardo Silva, der an dem Treffen zwischen Rousseff und Chehadé teilnahm, schlug die Präsidentin des südamerikanischen Landes vor, die Konferenz im April kommenden Jahres in Rio de Janeiro auszurichten. Über den Kurznachrichtendienst Twitter teilte sie mit, dass auf der Konferenz ihre Initiative zur Schaffung internationaler Regeln zum Austausch von Informationen im Internet diskutiert werden solle. "Die ICANN kennt die vor der UNO präsentierten Vorschläge über einen gesetzlichen Rahmen des Internets auf Basis folgender Prinzipien: Meinungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre, demokratische und multilaterale Beaufsichtigung unter Beachtung von Transparenz, Universalität, Diversität und Neutralität", sagte Rousseff.

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Minister Silva bekräftigte, dass die Präsidentin des Landes das Thema auf die internationale Bühne zu bringen entschieden hat, nachdem der US-amerikanische Spionageskandal publik geworden war. "An der Debatte sollten alle Akteure teilnehmen, die mit dem Internet in Verbindung stehen", sagte er. Man dürfe nicht erlauben, dass wirtschaftliche, politische oder religiöse Interessen den freien Austausch von Ideen behinderten. In diesem Sinne würden zu der internationalen Konferenz in Rio de Janeiro Vertreter von Regierungen, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, der Zivilgesellschaft und Universitäten eingeladen.

Der ICANN-Vorsitzende Fadi Chehadé gab indes bekannt, dass seine Organisation an der Konferenz teilnehmen werde. Zudem äußerte der Funktionär seine Bewunderung für die jüngste Rede der brasilianischen Präsidentin vor der UNO-Vollversammlung. Dabei hatte Rousseff die US-Spionage durch den Geheimdienst NSA scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. "Die Welt hat Brasiliens Präsidentin gehört, als sie aus tiefer Überzeugung und mit großem Mut der Enttäuschung vieler Personen weltweit Ausdruck verliehen hat", sagte Chehadé. Viele Menschen hätten vor dem Hintergrund des Spionageskandals das Vertrauen in das Internet verloren.

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