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05.06.2014 Ecuador / Politik

Correa unterstützt Verfassungsreform für Wiederwahl

Könnte für eine neue Amtszeit kandidieren: Ecuadors Präsident Correa

Könnte für eine neue Amtszeit kandidieren: Ecuadors Präsident Correa

Quito. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat seine Unterstützung für eine geplante Verfassungsreform bekundet, die den Weg zur unbeschränkten Wiederwahl aller direkt gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter ebnen soll. Der Vorschlag war am vergangenen 1. Mai bei einem Parteitag der regierenden Alianza País beschlossen worden. Correa ließ jedoch offen, ob er selbst für eine weitere Amtszeit als Präsident zur Verfügung stehen wird.

Die Diskussion über eine Reform des Wahlrechts war in Ecuador seit mehreren Monaten geführt worden. Kritiker des Präsidenten hatten ihm vorgeworfen, sich an die Macht zu klammern, während Correa stets betont hatte, die aktuelle Amtszeit (2013-2017) werde seine letzte sein.

Nun hat Correas Partei Alianza País eine Reform auf den Weg gebracht, "um die unbeschränkte Wiederwahl aller durch Volkswahl besetzter Ämter" einzuführen, "damit das ecuadorianische Volk in völliger Freiheit über Kontinuität oder einen Wechsel in den Führungspositionen entscheiden kann", wie es seitens der Partei hieß.

Correa selbst äußerte sich anlässlich seines jährlichen Rechenschaftsberichts an das Parlament zur Frage der Wiederwahl. Er unterstütze die angekündigte Reform, werde sich aber mit einer Entscheidung über eine allfällige erneute Kandidatur als Präsident Zeit lassen. Er schloss jedoch nicht aus, "in Funktion dessen, was die Partei entscheidet" für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. "Mein Amt gehört dem ecuadorianischen Volk. Ich glaube an die Macht der Liebe, nicht an die Liebe zur Macht", sagte Correa unter dem Applaus vieler Parlamentarier.

Gleichzeitig warnte der Staatschef vor "schweren Zeiten", die auf Ecuador zukämen. Es bestehe die Gefahr einer "konservativen Restauration", da die Rechte zusammen mit Sektoren der radikalen Linken eine Umkehr des Prozesses der "Bürgerrevolution" anstrebe, den Correa nach seiner Wahl im Jahr 2006 eingeleitet hat.

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