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El Salvador richtet Sonderkommission für Wiedergutmachung ein

Präsident von El Salvador, Salvador Sánchez Cerén.

Präsident von El Salvador, Salvador Sánchez Cerén.

San Salvador. El Salvadors Präsident Salvador Sánchez Cerén hat ein Programm präsentiert, das die Rehabilitation und Wiedergutmachung für die Opfer von Staatsterrorismus während des bewaffneten Konflikts zwischen 1980 und 1992 ermöglichen soll. Damit sollen die Rechte auf Wiedergutmachung, auf Wissen über die Wahrheit und auf Zugang zu Gerechtigkeit erfüllt werden. Im Laufe des bewaffneten Konflikts waren etwa 83.000 Menschen getötet worden oder verschwunden. Etwa 16.000 Menschen wurden verletzt und mehr als eine Million Menschen wurden vertrieben.

Bei einer Pressekonferenz erklärte der Präsident, dass das "Programm zu Wiedergutmachung der Opfer schwerer Verletzungen von Menschenrechten" auf Basis des Gesetzes 204 erarbeitet wurde, das bereits sein Vorgänger im Oktober 2013 erlassen hatte.

"Leben kann nicht wieder hergestellt werden. Wir können das Leben so vieler unschuldiger Menschen nicht wiederbekommen, die im Laufe des bewaffneten Konfliktes gestorben sind. Aber wir haben die Verpflichtung, nicht nur moralisch, als Land eine Wiedergutmachung vorzunehmen", sagte Sánchez Cerén.

Die Vorsitzende des verantwortlichen Gremiums ist die stellvertretende Sozialministerin Matilde Guadalupe Hernández de Espinoza. Außerdem werden Repräsentanten des Außenministeriums, der Abteilung für Statistik und Bevölkerungsentwicklung des Wirtschaftsministeriums, ziviler Organisationen und von Menschenrechtsorganisationen an Verwaltung und Durchführung des Programms beteiligt sein.

Sánchez Cerén sagte weiterhin, dass die Kommission Zugang zu allen Dokumenten bekommen wird, um sofort mit der Umsetzung der verschiedenen Schritte zu beginnen. Dazu gehört auch Integration und Koordination mit Institutionen, die für andere Programme wie das Rentensystem, Programme für Jugendliche und für die Unterstützung für ältere Menschen zuständig sind.

Begleitend soll mit regelmäßigen Treffen aller Vertreter der Institutionen und Organisationen Fortschritt und Entwicklung des Programms evaluiert werden. Die Unterstützung durch den Menschenrechtsbeauftragten David Morales soll sicherstellen, dass die Maßnahmen in Übereinstimmung mit den Empfehlungen und Urteilen des Interamerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte stehen.

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