Ecuador eröffnet Webseite für Bürgerdialog

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Gegenwärtig finden in ganz Ecuador Bürgerversammlungen im Rahmen des "nationalen Dialogs" statt
Gegenwärtig finden in ganz Ecuador Bürgerversammlungen im Rahmen des "nationalen Dialogs" statt

Quito. Ecuadors Regierung hat die Eröffnung einer Webseite zur Förderung des so genannten "nationalen Dialogs" bekanntgegeben. Dieser war von Präsident Rafael Correa ins Leben gerufen worden, nachdem Oppositionsgruppen vehement gegen eine geplante Steuerreform protestiert hatten.

Auf der Webseite www.dialogonacional.gob.ec können Informationen zu den laufenden Gesprächen zwischen der Regierung und verschiedenen sozialen Organisationen abgerufen werden. Zudem können Einzelpersonen oder Gruppen Vorschläge und Diskussionsbeiträge online einreichen.

Die Initiative hat zum Ziel, eine breit angelegte Diskussion über die zukünftige Ausrichtung des Landes anzuregen. Insbesondere sollen Vorschläge eingebracht werden, wie Ecuador zu einer gerechteren Gesellschaft werden kann und auf welche Weise die Reichtumsverteilung organisiert werden soll.

Auslöser des Angebots zum Dialog waren wochenlange, teils gewaltsame Proteste von Teilen der Opposition gegen eine von der Regierung geplante Steuerreform. Damit sollten die größten Erbschaften und die Bodenspekulation stärker besteuert werden. Aufgrund der Protestwelle vertagte Präsident Correa Mitte Juni die Einführung der neuen Gesetze und forderte Bevölkerung, Parteien und Nichtregierungsorganisationen zu einer breiten, öffentlichen Diskussion über eine gerechte Reichtumsverteilung auf.

Auch das Parlament des Andenstaates hat sich in den Prozess eingeschaltet. Wie die Vorsitzende der Nationalversammlung Gabriela Rivadeneira bekanntgab, werden die ständigen parlamentarischen Kommissionen Versammlungen in verschiedenen Teilen des Landes abhalten, um gemeinsam mit der Bevölkerung Vorschläge zu diskutieren. An den Treffen sollen unter anderem Vertreter der indigenen Gemeinschaften, der Wirtschaftsverbände, lokaler Nachbarschaftsinitiativen und Gewerkschaften teilnehmen. Dieser Prozess soll voraussichtlich bis Dezember dauern.