Staatsanwaltschaft in Venezuela ermittelt in hunderten Fällen wegen Korruption

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Die Generalstaatsanwältin von Venezuela, Luisa Ortega Díaz
Die Generalstaatsanwältin von Venezuela, Luisa Ortega Díaz

Caracas. In Venezuela hat Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz in einem Fernsehinterview aktuelle Zahlen vorgelegt, die den Kampf gegen die Korruption belegen sollen. Als Gast in der Sendung "José Viecente Hoy" berichtete sie über laufende Ermittlungen und erfolgte Verurteilungen seit Beginn des Jahres 2016. Demnach sind in den bisherigen knapp sechs Monaten des Jahres bereits 400 Personen wegen Korruptionsdelikten mit Freiheitsstrafen belegt worden. Außerdem seien 64 weitere Personen verurteilt, es gebe 684 Ermittlungen, 714 Anklagen und 324 Verurteilungen aufgrund von Geständnissen. Weiteren 25 Personen würden Korruptionsdelikte beim Devisenhandel vorgeworfen, so Ortega Diáz.

Die Juristin bestätigte zudem, dass die venezolanische Staatsanwaltschaft in Zusammenarbeit mit den Behörden in Panama eine Ermittlungskommission eingerichtet hat, um Fällen von Korruption nachzugehen, die im Zuge der sogenannten "Panama Papers" bekannt wurden. So konnten bereits 23 Immobilien beschlagnahmt werden.

Der Unternehmer Josmel Velásquez wurde schon im April festgenommen, nachdem ihm Vergehen vorgeworfen wurden, die ebenfalls durch die Enthüllungen der "Panama Papers" ans Licht kamen. Velásquez ist der Bruder des ehemaligen Militäradjutanten des verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez, Adrián Velásquez. Auch dieser wird durch die Ermittlungen der "Panama Papers" mit Briefkastenfirmen auf den Seychellen, in Panama und Venezuela in Verbindung gebracht.

Weitere Ermittlungsergebnisse und konkrete Zahlen legte Ortega Díaz in Bezug auf Verletzungen der Menschenrechte vor, die von Sicherheitskräften begangen wurden. So seien insgesamt 11.043 Personen Opfer solcher Vergehen geworden. Ermittlungen dazu haben bis dato zu 454 Inhaftierungen geführt.

Venezuela wird von der Organisation Transpareny International (TI) schon seit Jahren als sehr korruptes Land eingestuft. Im Bericht des Jahres 2015 wird Venezuela auf Rang 158 von 168 Ländern geführt. Die Regierung in Venezuela verweist auf eigene Bemühungen und bezeichnet das Ranking von TI als politisch motiviert. Entsprechende Kritik hatte vor Jahren auch der heutige Journalist José Vicente Rangel vorgebracht, der unter Ex-Präsident Hugo Chávez das Amt des Vizepräsidenten bekleidete.

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