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USA organisieren Konferenz zur Freiheit des Internets in Kuba, Kritik aus Havanna

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Kritisierte US-Medienpolitik gegenüber Kuba: Diplomatin Josefina Vidal
Kritisierte US-Medienpolitik gegenüber Kuba: Diplomatin Josefina Vidal

Havanna/Miami. Eine US-amerikanische Initiative zur politischen Nutzung des Internets in Kuba droht das Verhältnis zwischen beiden Staaten erneut zu belasten. Die zweitägige Konferenz unter dem Titel "Internetfreiheit in Kuba" in Miami wird vom US-amerikanischen Büro für Rundfunk in Kuba (OCB) organisiert. Vom 12. bis 13. September sollen sich in der Hochburg des kubanischen Exils systemkritische kubanische Medienaktivisten mit Digitalentwicklern austauschen, um Möglichkeiten zur Ausweitung des Internetzugangs für die Öffentlichkeit in Kuba zu erörtern. Zudem wollen die Organisatoren verschiedene Ideen zur Internetnutzung on- und offline besprechen. Auf der Agenda stehen zudem Grundlagen zum optimalen Umgang mit dem Internet sowie dessen aktuelle Nutzung auf der sozialistischen Insel.

Wie die Direktorin des OCB, Maria Gonzalez, ausführte, sei "ein Pfeiler der Arbeit" des Rundfunkbüros "der Ausbau von Internetfreiheit weltweit, vor allem aber in Ländern, in denen diese Freiheit beschränkt ist".

Scharfe Kritik an der Veranstaltung gab es indes von kubanischer Seite. Josefina Vidal, Generaldirektorin der Abteilung für die USA im Außenministerium, kritisierte sowohl die Inhalte als auch das OCB selbst. Die US-Behörde habe die Konferenz anberaumt, um den Einsatz neuer Technologien für einen Wechsel des politischen Systems in Kuba zu forcieren. Die Konferenz werde von der gleichen US-Behörde organsiert und finanziert, welche die Propagandasender Radio und TV Martí betreibt, so Vidal. Beide werden von der kubanischen Regierung als subversive Programme eingestuft. Die Politik des OCB ist daher auch ein zentrales Thema bei den laufenden Annäherungsgesprächen zwischen beiden Ländern.

Seit Ende 2014 bemühen sich Kuba und die USA um eine Annäherung und Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Ein wichtiger Schritt war die Eröffnung der Botschaften im jeweils anderen Land am 20. Juli 2015.

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