Anerkennung für Venezuela im UN-Menschenrechtsrat

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Venezuelas Außenministerin Rodríguez vor dem UN-Menschenrechtsrat
Venezuelas Außenministerin Rodríguez vor dem UN-Menschenrechtsrat

Genf. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat der venezolanischen Regierung erneut den Rücken gestärkt. Dabei wurden vor allem die Anstrengungen des südamerikanischen Landes für mehr soziale Gerechtigkeit in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Wohnungsbau gewürdigt.

Die venezolanische Delegation um Außenministerin Delcy Rodríguez legte in ihrem Bericht Rechenschaft über die Menschenrechtslage in ihrem Land ab. Im Rahmen dieser sogenannten Universellen regelmäßigen Überprüfung (UPR) sprach Rodríguez von der großen "wirtschaftlichen, sozialen und politischen Inklusion in der Bolivarischen Revolution" und bekräftigte deren "positive und unumkehrbare Auswirkungen" für die Wahrung der Menschenrechte in Venezuela.

Die ebenfalls anwesende Gesundheitsministerin Luisana Melo hob die Fortschritte hervor, die bei der Gesundheitsversorgung durch den Bau von rund 18.000 neuen Einrichtungen gemacht wurden. Die Ministerin für Frauen und Geschlechtergleichheit, Blanca Eekhout, verwies außerdem auf die Senkung der extremen Armutsrate von 10,8 Prozent im Jahr 1998 auf aktuell 4,4 Prozent. Bezüglich der Pressefreiheit wurde darauf verwiesen, dass rund 67 Prozent der Fernseh- und Radiosender in Venezuela von Privatfirmen betrieben werden, 28 von den Kommunen und lediglich fünf Prozent vom Staat.

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Trotz der positiven Bilanz des Berichtes und breiter Anerkennung für die genannten Errungenschaften äußerten einige der anwesenden Vertreter ihre Besorgnis über die zugespitzte ökonomische und politische Lage in Venezuela und riefen zu einem friedlichen Dialog auf. Spanien und Großbritannien forderten zudem von Venezuelas Regierung , Experten des Menschenrechtsrates und den Hohen Kommissar für Menschenrechte der UN, Zeid Ra’ad al Husein, offiziell einzuladen.

Dem UN-Menschenrechtsrat gehören derzeit 47 wechselnde Mitglieder an. Das Instrument der "Universellen regelmäßigen Überprüfung" existiert erst seit 2006 und dient der gegenseitigen Überprüfung von Staaten durch Staaten in Sachen Menschenrechte.

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