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24.11.2016 APEC-Staaten / Peru / Wirtschaft

Proteste in Lima gegen die neoliberale APEC und das TPP

Demonstration gegen Freihandelsabkommen am Rande des APEC-Gipfels in Lima am 18. November

Demonstration gegen Freihandelsabkommen am Rande des APEC-Gipfels in Lima am 18. November

Lima. Auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Perus Hauptstadt Lima haben vergangene Woche 21 Anrainerstaaten des Pazifik zu mehr Freihandel aufgerufen. Die Staats- und Regierungschefs wollen ihre "Märkte offen lassen und gegen jede Form des Protektionismus kämpfen", sowie weiter "handelsverzerrende Maßnahmen abbauen".

Obwohl in der Abschlusserklärung der Name des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump nicht auftaucht, lesen sich diese Sätze wie eine Warnung. Trump ist ein erklärter Protektionist und hat angekündigt, aus dem bereits unterzeichneten Trans-Pazifischen Partnerschaftsabkommen (TPP) auszusteigen. Das TPP war vor allem vom noch amtierenden Präsidenten Barack Obama vorangetrieben worden. Zwölf Staaten hatten das Abkommen nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnet, neben den USA unter anderem Japan, Mexiko, Chile und Peru – nicht aber China.

Dessen Staatschef Xi Jinping könnte nun selbst die Initiative im transpazifischen Handel ergreifen. "China wird der Welt nicht die Tür verschließen, sondern sich weiter öffnen", sagte Xi zu den Delegierten der APEC. "Eine asiatisch-pazifische Freihandelszone ist eine Strategie für langfristig größeren Wohlstand." Gleichzeitig verfolgt China noch ein anderes handelspolitisches Bündnis mit Südostasien, Indien und Australien, die so genannte Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP).

In Peru gab es Proteste gegen den Gipfel und seine neoliberale Ausrichtung. Soziale Bewegungen mobilisierten Hunderte zu einer friedlichen Demonstration gegen Freihandelsabkommen, die Präsenz von Obama sowie gegen den rechtskonservativen Präsidenten des Landes, Pedro Pablo Kuczynski. Die neoliberale Öffnung der Märkte habe besonders für Peru katastrophale Auswirkungen gehabt, konstatierte der Aufruf der Partei Frente Amplio zur Demonstration.

Das südamerikanische Land exportiere hauptsächlich seine Naturgüter und das TPP-Abkommen erlaube ihm keine eigene wirtschaftliche Entwicklung. "Obwohl wir nur 0,5 Prozent des BIP der zwölf TPP-Unterzeichnerstaaten darstellen, beheimaten wir auf peruanischem Territorium 85 Prozent der Biodiversität des Planeten, eine große Vielfalt von Mineralien und enorme Wasserreserven. Das verteidigen wir!", heißt es in dem Aufruf.

Zum Helden der Globalisierungskritiker in Peru wurde Trump trotz seiner Absicht, das TPP-Abkommen platzen zu lassen, aber nicht: "Obwohl dieses Abkommen stirbt, wird sich das unterdrückerische System der globalen Macht zu halten versuchen und seine eigenen Spielregeln durchsetzen", schrieb die Frente Amplio.

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