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17.12.2016 Brasilien / Menschenrechte

Morde bei Landkonflikten in Brasilien nehmen zu

Demonstration der Landlosenbewegung MST gegen die Straflosigkeit und Gewalt

Demonstration der Landlosenbewegung MST gegen die Straflosigkeit und Gewalt

Quelle: twitter.com

Brasília. In Brasilien sind im Jahr 2016 mehr Menschen in Landkonflikten ermordet worden als jeweils in den 13 vorherigen Jahren. Von Januar bis November des laufenden Jahres wurden 54 Morde an Aktivisten, Indigenen und Landlosen gezählt, im Vorjahr waren es 50. Laut der Comisión Pastoral de la Tierra (CPT) war die Zahl zuletzt 2003 mit 71 Morden höher. Am stärksten betroffen sind die Amazonasregion und die Departments Rondônia (17) und Maranhão (zwölf Morde).

Rúben Siqueira, Sprecher der CPT, wies darauf hin, dass die  Mordrate seit vier Jahren vor allem in der Amazonasregion wieder zunehme. Dafür seien die Vermarktung des Bodens und die mit dem Regierungsprogramm "Tierra Legal" ermöglichten ausländischen Investitionen in Grundbesitz verantwortlich. Zu "Billigpreisen" würden dort Ländereien verkauft, was zu einer Verschärfung der sozialen Konflikte vor Ort führe. Ein weiteres Problem sei die hohe Straflosigkeit. In den letzten 30 Jahren wurden lediglich in zehn Prozent der Morde in Landkonflikten Urteile gesprochen. Von den 1.270 angezeigten Mordfällen wurden nur 108 Gerichtsprozesse abgeschlossen und darin lediglich 28 Auftraggeber und 86 Mörder rechtskräftig verurteilt.

Nach Angaben der Sprecherin der Ombudsstelle für Agrarkonflikte des Departments Rondônia, Ilemara Sesquin Lopes, wird die massive Gewalt in der Region durch die mangelnde Umsetzung von staatlichen Agrarreformen mitverursacht. Siqueira äußert sich besorgt über die "Entinstitutionalisierung" des Landes. Die zuständigen Behörden zögen sich aus den Konfliktregionen zurück und die Sicherheitsmaßnahmen für Opfer von Gewalt und für Aktivisten würden abgeschafft. Ein Großteil der Opfer habe vorher Morddrohungen erhalten und ihr Tod hätte verhindert werden können, so Sesquin Lopes.

Das Brasilianische Komitee der Menschenrechtsverteidiger hatte die Vereinten Nationen bereits Ende Oktober aufgefordert, Druck auf die brasilianische Regierung auszuüben und sofortige Maßnahmen zum Schutz der Aktivisten in Brasilien – und vor allem in Rondônia – durchzusetzen.

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