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01.01.2017 Venezuela / Politik

Regierungsgegner in Venezuela aus Haft entlassen, Opposition gespalten

Manuel Rosales betet für den Wohlstand in Venezuela

Manuel Rosales betet für den Wohlstand in Venezuela

Quelle: @manuelrosalesg

Caracas. In Venezuela sind ein halbes Dutzend Regierungsgegner zum Jahreswechsel aus der Haft entlassen worden. Unter den Profiteuren einer Amnestie befindet sich auch der frühere Präsidentschaftskandidat Manuel Rosales. Der Politiker war Mitte Oktober 2015 nach einer mehrjährigen Zeit außer Landes nach Venezuela zurückgekehrt. Daraufhin war er festgenommen und wegen illegaler Bereicherung verurteilt worden.

Neben Rosales wurden am Samstag sechs weitere Regierungsgegner aus dem Gefängnis entlassen. Sie waren verurteilt worden, weil sie an einer blutigen Protestwelle im Frühjahr 2014 beteiligt gewesen waren. Während der wochenlangen Demonstrationen gegen die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro waren mehr als 40 Menschen getötet worden, meist Unbeteiligte, Anhänger der Regierung oder Sicherheitskräfte. Einige von ihnen waren von Scharfschützen erschossen worden.

Die Amnestie zum Jahreswechsel findet auch im Zusammenhang  mit politischen Verhandlungen statt, die vom Vatikan und der Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) moderiert werden. Das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) fordert die Freilassung von rund einhundert Oppositionellen, die es als politische Gefangene bezeichnet. Regierung und Justiz verweisen auf rechtskräftige Urteile. Unlängst drohten Vertreter des MUD allerdings, die für Mitte Januar geplante nächste Runde der Gespräche zu boykottieren, sollte die Regierung kein Entgegenkommen signalisieren.

Dass die Position des Bündnisses aber nicht unumstritten ist, lässt ein Kommuniqué des MUD zum Jahreswechsel erahnen. Man hoffe, "dass der politische Fahrplan der Opposition sich nicht von persönlichen Interessen beeinflussen lässt", heißt es in der Erklärung. Das MUD-Bündnis ist zwischen radikalen Kräften um den inhaftierten Rechtspopulisten Leopoldo López und pragmatischen Gruppierungen zerstritten, die den Ausweg aus dem Konflikt in einem Dialog mit der sozialistischen Regierung sehen.

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