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UNO beendet inmitten von Kritik Blauhelmmission Minustah in Haiti

Blauhelme der Minustah, hier aus Peru, stehen in Haiti seit Jahren in der Kritik

Blauhelme der Minustah, hier aus Peru, stehen in Haiti seit Jahren in der Kritik

New York/Port-au-Prince. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die in Haiti und international massiv kritisierte Blauhelmmission Minustah für beendet erklärt. Der Einsatz in Haiti soll nach 13 Jahren und zahlreichen Skandalen eingestellt werden. Während die UNO eine positive Bilanz zieht, kritisieren soziale Organisationen und Menschenrechtsgruppen die Arbeit der Blauhelme. Sie weisen zugleich eine Folgemission von Polizeikräften zurück. Die Minustah hatte in den vergangenen Jahren immer wieder für Proteste gesorgt, weil sie als Besatzungsmacht nach dem Putsch gegen Präsident Jean-Bertrand Aristide im Jahr 2004 gesehen wurde.

Laut der Resolution des Sicherheitsrates wird die Mission ihre Tätigkeit zum 15. Oktober dieses Jahres beenden. Die Entscheidung wurde von den 15 Mitgliedern des Gremiums unterstützt und trifft auch auf die Zustimmung des kürzlich gewählten haitianischen Präsidenten Jovenel Moise. Die folgende, kleinere Polizeimission soll den Auf- und Ausbau des Rechtsstaates unterstützen und die Menschenrechte stärken, hieß es aus dem UN-Sitz in New York. Die Minustah bestand zuletzt aus 2.370 Soldaten und 2.600 Polizisten, darunter auch einige Beamte aus Deutschland.

Soziale Organisationen und Menschenrechtsgruppen in Haiti begrüßten den lange geforderten Abzug und kritisierten zugleich die Einsetzung einer internationalen Polizeimission, die unter dem Kürzel Minujusth arbeiten wird. Die Minujusth wird aus maximal sieben Polizeieinheiten und 295 Polizisten bestehen.

Nach Ansicht des Sprechers eines Organisationsbündnisses in Haiti, Oxygen David, "wird (die neue Mission) nichts verbessern, weswegen wir die UNO auffordern, das Land zu verlassen". Die Basisorganisationen würden ihren Kampf "gegen die Besatzungsmacht fortsetzen, die die Cholera in unser Land gebracht hat", so David weiter.

Die Minustah-Mission ist eine der am heftigsten kritisierten UN-Missionen der vergangenen Jahrzehnte. Organisationen in Haiti und Lateinamerika haben wiederholt auf gewaltsame Übergriffe, Missbrauchsfälle und andere Skandale im Rahmen dieses Einsatzes verwiesen. So wurde 2010 unter anderem eine verheerende Cholera-Epidemie von Minustah-Soldaten nach Haiti eingeschleppt. Die Seuche kostete mindestens 10.000 Menschen das Leben.

Im Verlauf der Mission wurden auch immer wieder sexuelle Übergriffe von ausländischen UN-Soldaten gegen haitianische Frauen bekannt. Unter anderem waren Soldaten aus Uruguay mehrfach mit diesem Vorwurf konfrontiert. Laut offiziellen Zahlen des uruguayischen Militärs waren in den Jahren 2011 bis 2014 insgesamt sechs Anzeigen wegen sexuellen Missbrauchs und vier Vaterschaftsklagen eingegangen.

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