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20.06.2017 Mexiko / Venezuela / Politik

Venezuela verabschiedet sich mit knapp einem Dutzend Resolutionen aus der OAS

Außenministerin von Venezuela, Delcy Rodríguez, auf dem OAS-Gipfel

Außenministerin von Venezuela, Delcy Rodríguez, auf dem OAS-Gipfel

Quelle: @vencancilleria

Caracs/Cancún. Am Montag haben tausende Anhänger der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro in der venezolanischen Hauptstadt Caracas gegen Imperialismus und die Politik der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) protestiert. Im Zentrum stand die Kritik gegen "die interventionistische Agenda, welche die internationale Rechte mit der Unterstützung der USA und der von Luis Almagro präsidierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vorantreibt", wie der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur berichtet. Die Demonstrationsroute führte durch den Westen der Hauptstadt zur staatlichen Telekommunikationsgesellschaft Cantv.

Die OAS kam am gleichen Tag im mexikanischen Cancún zu ihrer 47. Generalversammlung zusammen. Nach dem vor wenigen Wochen erklärten Austritt nahm die venezolanische Delegation ein letztes Mal an solch einem Treffen teil.

Bei der Kundgebung in Caracas erhob der Erste Vizepräsident der in Venezuela regierenden Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV), Diosdado Cabello, schwere Vorwürfe gegen die OAS. Es handele sich bei dieser Organisation um "dem Organismus den sie nutzen, um in Venezuela zu intervenieren", so Cabello, der zugleich die rechtsgerichteten Regierungen der Region – etwa in Argentinien, Brasilien und Chile – angriff. OAS-Generalsekretär Almagro warf Cabello vor, einen persönlichen Rachefeldzug gegen Venezuela zu führen.

Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez schrieb auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, das US-Außenministerium habe "seine Botschafter in der Region in Stellung gebracht", um Venezuela diplomatisch anzugreifen. Die diplomatischen Vertretungen Venezuelas seien angewiesen worden, den Kritikern "eine Lektion in Würde und Legalität" zu geben, so die Ministerin.

Zuvor hatte Venezuelas Vizeaußenminister Samuel Moncada den OAS-Generalsekretär und den mexikanischen Außenminister Luis Videgaray beschuldigt, den Schutz der venezolanischen Delegation beim OAS-Gipfel in Cancún vorsätzlich vernachlässigt zu haben. Obwohl Venezuela besondere Schutzmaßnahmen für seine Diplomaten angefordert habe, seien diese in ihrem Hotel von Regierungsgegnern beschimpft und bedroht worden.

Außenministerin Rodríguez verlangte eine Stellungnahme zu den Vorfällen. "Mexikos Regierung muss klarstellen, ob sie diese gewalttätigen Personen unterstützt, die nach Cancún gekommen sind, um die venezolanische Delegation zu attackieren", schrieb sie auf Twitter. Die mexikanische Regierung äußerte sich vorerst nicht zu den Vorwürfen.

Beim OAS-Gipfel hatte sich Venezuela wider Erwarten mit einer Reihe von Projekten eingebracht, um "die lateinamerikanischen Interessen zu verteidigen", so Rodríguez. Die insgesamt zehn von Venezuela eingebrachten Resolutionen richten sich unter anderem gegen ein noch unter Ex-US-Präsident Barack Obama erlassenes Dekret gegen Venezuela, den vom amtierenden US-Präsidenten geplanten Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und das vielfach kritisierte Verhalten von OAS-Generalsekretär Almagro.

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