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Ärzte in Bolivien akzeptieren Abkommen und beenden Streik

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Mediziner in Bolivien nehmen die Arbeit wieder auf
Mediziner in Bolivien nehmen die Arbeit wieder auf

La Paz. Nach 46 Tagen haben die Ärzte in Bolivien ihren Streik beendet, nachdem sie mit der Regierung von Präsident Evo Morales eine Einigung erzielt haben. Bereits seit zwei Wochen hatten der Zentrale Berufsverband der Ärzte und das Gesundheitsministerium über eine Einigung verhandelt. Der Streik war entbrannt, nachdem die Regierung ein neues Strafgesetz verabschiedet hatte, in dem die Ärzte Haftung für Kunstfehler übernehmen sollen.

Der Vorsitzende des Berufsverband der Ärzte, Aníbal Cruz, gab am Montag bekannt, dass die streikenden Ärzte das Abkommen mit der Regierung akzeptieren und dem Arbeitskampf umgehend beenden. Das Abkommen trat demnach am Dienstagmorgen um Mitternacht Ortszeit in Kraft.

Cruz nannte das Abkommen einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem neuen Gesundheitsgesetz, mit dem die Gerechtigkeit und Gleichheit aller Bolivianer im Zugang zu medizinischer Versorgung gewährleistet werden soll. Auch der Gesundheitsminister Carlos Romero war mit der Einigung zufrieden und nannte sie "vernünftig" und "intelligent".

Nach über einem Monat kann somit die Behandlung von Patienten in den staatlichen Krankenhäusern wieder garantiert werden. Cruz versicherte, dass die medizinische Versorgung ab sofort wieder ohne Behinderungen sichergestellt werde. Die Protestmaßnahmen, darunter der Hungerstreik, wurden mit Inkrafttreten der Einigung niedergelegt. Zudem wurde auf einer gemeinsamen Pressemitteilung von Vertretern der Ärzte sowie des Gesundheitsministeriums ein Dokument vorgestellt, in dem die Einigungen festgehalten sind.

Evo Morales twitterte am Dienstag, dass nun das Grundrecht auf medizinische Versorgung wieder durchgesetzt werden würde, nachdem besonders die arme Bevölkerung unter dem Streik gelitten hatte. 

Im Zentrum der Auseinandersetzungen stand der neue Paragraph 205 im Strafgesetzbuch. Er sieht die Aufnahme der Haftung bei ärztlichen Kunstfehlern ins Strafgesetzbuch vor. Möglich sind Haftstrafen und ein Entzug der Zulassung. Die Ärzte fühlen sich dadurch kriminalisiert und Rechtsunsicherheit ausgesetzt.