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FBI: Keine "Schallattacken" in Havanna gegen US-Amerikaner

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Der kubanische Gedenkstein vor der US-Botschaft in Havanna zitiert Simón Bolívar: "Die USA scheinen dazu bestimmt, Amerika im Namen der Freiheit ins Elend zu stürzen."
Der kubanische Gedenkstein vor der US-Botschaft in Havanna zitiert Simón Bolívar: "Die USA scheinen dazu bestimmt, Amerika im Namen der Freiheit ins Elend zu stürzen."

Washington. Die US-Bundespolizei FBI hat nach monatelangen Untersuchungen und vier Reisen nach Havanna keinerlei Beweise für die dort angeblich erfolgten "Schallangriffe" gegen Mitglieder des diplomatischen Personals der USA gefunden. Im Sommer letzten Jahres hatte die US-Regierung verlauten lassen, dass 24 Botschaftsangehörige ominöse Gesundheitsprobleme hätten. Daraufhin hatten die USA einen Großteil ihres Personals abgezogen und so die Visavergabe weitgehend blockiert. Ebenso ordneten sie den Abzug von 17 kubanischen Diplomaten aus den USA an.

Der für Außenpolitik zuständige republikanische US-Senator Jeff Flake berichtete nun, das kubanische Innenministerium habe ihn davon in Kenntnis gesetzt, dass das FBI nach ausführlichen Recherchen keinerlei Hinweise für eine Schallattacke gefunden habe – gleichwohl würde dieser Begriff weiterhin verwendet. Weiter sagte er: "Es gibt keine Beweise dafür, dass jemand absichtlich versucht hat, Personen zu schaden. Niemand sagt, dass diese Leute kein Ereignis erlebt haben, aber es gibt keine Beweise dafür, dass dies ein vorsätzlicher Angriff von irgendjemandem war, weder von den Kubanern oder von irgendjemand anderem." Flake berichtete der Associated Press (AP) am Wochenende, dass auch geheime Briefings von US-Beamten ihm keinen Grund gegeben hätten, am kubanischen Bericht zu zweifeln. Den Inhalt dieser Briefings mochte bzw. durfte er nicht diskutieren. Die US-Nachrichtenagentur AP hatte Zugang zu einem internen Bericht der Abteilung für Technologische Operationen des FBI, der auf Juni 2017 datiert ist und noch nicht veröffentlicht wurde.

Die Schlussfolgerungen der US-Wissenschaftler stimmen mit denen des kubanischen Expertenausschusses überein, der auf Anweisung der höchsten Regierungsstellen des Landes eine eingehende Untersuchung der angeblichen Vorfälle durchgeführt hatte. Von Beginn an hatten die kubanischen Behörden betont, dass sie auf ihrem Territorium niemals Aktivitäten gegen akkreditierte diplomatische Beamte oder ihre Familienangehörigen erlauben würden. In Kuba gibt es TV-Sendungen zu der Thematik, während in den USA die Ermittlungserkenntnisse geheim gehalten werden.

Indessen wurde in einer Anhörung im US-Kongress von Regierungsvertretern weiterhin der Begriff "Schallattacke" verwendet. Die Anhörung war von den republikanischen Senatoren Marco Rubio und Robert Menéndez ausgerichtet, beides Gegner einer Entspannungspolitik gegenüber Kuba. Hierzu äußerte sich in der kubanischen Hauptstadt Havanna im Rahmen einer Pressekonferenz die für die USA im kubanischen Außenministerium zuständige Generaldirektorin Josefina Vidal empört. "Für die kubanische Regierung sind die unverantwortlichen Erklärungen des Staatssekretärs für die Westliche Hemisphäre des State Departments, Francisco Palmieri, inakzeptabel", sagte sie.

Dessen ungeachtet sagte Außenminister Rex Tillerson, er sei "überzeugt, dass es sich um gezielte Attacken gehandelt hat", auch ohne zu wissen, wer dahinter stecke. Eine Rückkehr des US-Personals nach Kuba werde noch nicht in Erwägung gezogen, weil sie dies seiner Meinung nach "absichtlich einer Gefahr aussetzen" würde.