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Beifall für General in Brasilien nach Äußerungen über Rolle des Militärs

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Das brasilianische Militär, hier bei einer Kontrolle in Rio de Janeiro, wird zu unrecht negativ gesehen, so ein General und ehemaliger UNO-Kommandeur
Das brasilianische Militär, hier bei einer Kontrolle in Rio de Janeiro, wird zu unrecht negativ gesehen, so ein General und ehemaliger UNO-Kommandeur

Rio de Janeiro. Der brasilianische General Augusto Heleno Ribeiro Pereira hat sich bei einem öffentlichen Vortrag zu den seiner Meinung nach ungerechtfertigten Vorurteilen gegenüber dem Militär geäußert. Der ehemalige Kommandeur der Einsatzkräfte der Vereinten Nationen in Haiti bemängelte, dass es auf nationaler Ebene keine Auseinandersetzung über dieses Problem gebe. "Die Vorurteile, die weiterhin gegen die Militärs bestehen, sind beindruckend. Es gibt keinen Grund dafür. Nach dem Ende des Militärregimes sind die Streitkräfte die Stütze der Demokratie in Brasilien gewesen", so Ribeiro. Unter den Beifall spendenden Anwesenden in der Escola Superior de Guerra befanden sich neben anderen Militärs auch Akademiker.

Bei seinem Vortrag ging es auch um die Debatte über die Situation in Rio de Janeiro und die Intervention der Streitkräfte. Ribeiro unterstützte die Entscheidung von De-facto-Präsident Michel Temer, dort mit General Walter Souza Braga Netto einen Militär als Verantwortlichen einzusetzen. Temer hatte im Februar die innere Sicherheit des Bundesstaates Rio de Janeiro per Dekret dem Militär unter Kommando des Armeegenerals Walter Souza Braga Netto überantwortet. Damit sind ihm das Ministerium für Sicherheit, die Polizeieinheiten, die Feuerwehr sowie das Gefängnissystem unterstellt. Die Regelung soll bis zum Jahresende gelten und stellt ein Novum in der Geschichte des Landes dar.

Dies sei gerechtfertigt, da die Militärs "sich ein Leben lang darauf vorbereiten", so der General. "Wir werden schlecht genutzt", erklärte er und plädierte für ein "flexibles Engagement" der Soldaten, die im Zuge der Intervention in Rio de Janeiro tätig sind. Dabei hätten die Streitkräfte schließlich die Macht, Personen, die einer feindlichen Absicht oder Tat verdächtigt würden und bewaffnet seien, zu verletzen oder sogar tödlich zu verwunden. Bereits zuvor hatte sich Ribeiro während zu diesem Thema geäußert: "Wenn jemand mit einem Gewehr bewaffnet ist, überfällt und raubt, wird er zu einem Ziel und von da an kann ich ihn eliminieren. Und wer dies vollstreckt, ist frei von juristischer Verantwortung."

Der General äußerte auch die Befürchtung, Brasilien riskiere, ein "Narco-Staat" wie Kolumbien zu werden. Es gebe eine hohe Zahl von Straftaten, die mit dem Kokainhandel in Verbindung stünden. Zu Kolumbien als Beispiel gescheiterter Politik erwähnte Ribeiro lobend das brutale Vorgehen der brasilianischen Armee gegen die Guerilla von Araguaia. Dabei wurden zwischen 1972 und 1975 über 60 Menschen getötet. "Kolumbien hat 50 Jahre Bürgerkrieg erlebt, weil sie nicht das gemacht haben, was wir mit Araguaia gemacht haben", rühmte sich Ribeiro.

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