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22.04.2018 Südamerika / Politik

Regionalbündnis Union südamerikanischer Nationen vor dem Aus?

Logo der Union südamerikanischer Nationen

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La Paz. Die rechtsgerichteten Regierungen von Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Paraguay und Peru haben sich auf unbestimmte Zeit aus dem Regionalbündnis Union südamerikanischer Nationen (Unasur) zurückgezogen.

Dies teilten die Außenminister der sechs Länder – das sind die Hälfte aller Mitgliedsstaaten ‒ ihrem bolivianischen Amtskollegen Fernando Huanacuni in einem gemeinsamen Brief mit. Bolivien hat seit dem 17. April für ein Jahr den Unasur-Vorsitz inne. Zur Begründung heißt es, man reagiere auf die Situation der "Führungslosigkeit" in dem Bündnis und werde sich an den verschiedenen Instanzen nicht mehr beteiligen, bis "ein adäquates Funktionieren der Organisation garantiert" sei.

Bei einer Pressekonferenz am Freitag erklärte Huanacuni, er werde für Mai eine außerordentliche Sitzung der Außenminister einberufen, bei der ein neuer Generalsekretär bestimmt und das Gipeltreffen der Staats-und Regierungschefs vorbereitet werden solle. Der Posten des Generalsekretärs ist seit dem Weggang von Ernesto Samper im Januar 2017 nicht mehr besetzt. Argentiniens Präsident Mauricio Macri wollte José Octavio Bordón (derzeit argentinischer Botschafter in Chile) als Nachfolger durchsetzen, Venezuela und Bolivien waren jedoch dagegen. Ein anderer Kandidat wurde bislang nicht vorgeschlagen.

Auf scharfe Kritik stieß die Entscheidung zum Rückzug bei Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Die sozialen Bewegungen und Revolutionäre Südamerikas würden nicht zulassen, dass dem Integrationsbündnis "ein Dolchstoß versetzt" werde, sagte Maduro. Er hoffe auf "ein wenig südamerikanisches Bewusstsein bei den rechten Regierunschefs". Die sechs Länder würden sich von den USA unter Druck setzen lassen, die Unasur zu zerstören, mutmaßte er. Zwar gebe es Probleme in dem Bündnis, aber "Unasur hat es verdient, verteidigt zu werden", so der Präsident bei einer Pressekonferenz am Samstag in Kubas Hauptstadt Havanna.

Uruguays Außenminister Rodolfo Nin Novoa bedauerte die Entwicklung. Uruguay werde sich nicht aus der Unasur zurückziehen und alles daran setzen, um eine eigene "südamerikanische Organisation" aufrechtzuerhalten.

Der Gründungsvertrag der Unasur war von allen zwölf unabhängigen Staaten Südamerikas im Mai 2008 unterzeichnet worden. Darin hieß es, Ziel sei die regionale Integration und "der gemeinsame Kampf gegen Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Hunger, Armut und Unsicherheit".

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