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07.08.2018 Brasilien / Politik

Trotz Haft: Lula wird Präsidentschaftskandidat in Brasilien

Vor Lulas Festnahme in Brasilien im April. Nun gehen Lula und der Ex-Bürgermeister von São Paulo, Haddad, in den Wahlkampf

Vor Lulas Festnahme in Brasilien im April. Nun gehen Lula und der Ex-Bürgermeister von São Paulo, Haddad, in den Wahlkampf

Lizenz: CC by-sa 3.0

Brasília. Der inhaftierte Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva geht erneut ins Rennen um das Amt des Staatschefs. Auf dem Parteitag der brasilianischen Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) wurde Lula am Wochenende offiziell zum Kandidaten nominiert. Gleichwohl Lula mit 30 Prozent ungebrochen die Umfragen anführt, gilt seine Wahl im Oktober jedoch als unwahrscheinlich. Da Lula in zweiter Instanz verurteilt worden ist, ist er laut Gesetz nicht wählbar. Das Oberste Wahlgericht wird ab Mitte August über die Nominierung entscheiden und aller Voraussicht nach die Kandidatur ablehnen.

Die PT hat darum Fernando Haddad, den ehemaligen Bürgermeister von São Paulo, zum Vizepräsidentschaftskandidaten ernannt. Sollte Lula nicht zur Wahl antreten dürfen, ist Haddad "Plan B" der Arbeiterpartei. Die PT-Vorsitzende, Gleisi Hoffmann, kündigte an, dass Haddad Lula auf allen Wahlkampfveranstaltungen und -debatten vertreten werde. Ziel ist es, Lulas Popularität auf Haddad zu übertragen, will die PT auch nur eine kleine Chance haben. Aktuell würde nur ein Prozent der Bevölkerung den Linken-Politiker Haddad wählen.

Gleichzeitig gingen die PT und die Kommunistische Partei Brasiliens, PCdoB, zusammen mit weiteren Linksparteien ein Wahlbündnis ein. Die bisher als Präsidentschaftskandidatin der PCdoB gehandelte Manuela D´Ávila verzichtete demzufolge auf eine Kandidatur. Sollte Haddad an erster Stelle zur Wahl antreten, wird sie als dessen Vertreterin kandidieren. Wie viel Chancen das Duo Haddad-D´Ávila hat, ist die derzeit die große Unbekannte in Brasilien.

Währenddessen stellte ein Parteitag der PT im Bundesstaat Minas Gerais den amtierenden Gouverneur Fernando Pimentel für eine Wiederwahl und De-jure-Präsidentin, Dilma Rousseff, für die Senatswahl auf. Rousseff tritt dabei gegen ihren früheren Gegner Aécio Neves von der neoliberalen Partei PSDB an. Bei der Stichwahl um die letzte Präsidentschaft im Jahr 2014 unterlag der Favorit der Eliten, Neves, Rousseff knapp mit 48,3 Prozent. Heute hat Rousseff beste Chancen auf einen Erfolg.

Lula sitzt seit April dieses Jahres in Haft, Er verbüßt eine Gefängnisstrafe von mehr als zwölf Jahren wegen Korruption und Geldwäsche. Das Gerichtsverfahren und das Urteil gegen ihn sind weltweit als parteipolitisch motiviert und unverhältnismäßig kritisiert worden. Zuletzt hatten mehrere US-Senatoren um den früheren demokratischen Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders, aber auch Abgeordnete des Europa-Parlaments eine Freilassung Lulas gefordert. Die frühere deutsche Justizministerin Herta Däubler-Gmelin hatte den Prozess als Farce bezeichnet.

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