Kuba / Menschenrechte / Politik

Staatsrat in Kuba begnadigt mehr als 2.600 Gefangene

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Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel  (Mitte) zu Besuch beim obersten Gerichtshof des Landes im Januar 2019
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel (Mitte) zu Besuch beim obersten Gerichtshof des Landes im Januar 2019

Havanna. Kubas oberste Exekutivgewalt hat vergangene Woche die Begnadigung von 2.604 Strafgefangenen bekannt gegeben. Unter den vom Staatsrat Amnestierten sind vor allem Frauen, Jugendliche und Rentner, die mindestens ein Drittel ihrer Haftstrafe abgeleistet haben.

"Im Vorfeld der Entscheidungen wurden die gute Führung der Insassen, die bisherige Haftdauer sowie die Umstände und Gründe für die Verurteilung in Rechnung gestellt", heißt es in einem Pressekommuniqué, welches vom Nachrichtenportal Cubadebate veröffentlicht wurde. Auch chronische Krankheiten wurden berücksichtigt. Ausgeschlossen von den Begnadigungen wurden wegen Mord und Pädophilie Verurteilte sowie Personen, die wegen Korruption, Drogenkriminalität, Raubüberfällen, dem Diebstahl von Treibstoff sowie der illegalen Schlachtung von Rindern im Gefängnis sitzen. Auch rückfällige Straftäter wurden grundsätzlich nicht begnadigt.

Die jüngste Amnestiewelle ist die größte seit dem Besuch von Papst Franziskus im September 2015. Damals wurden unter Präsident Raúl Castro 3.522 Gefangene begnadigt. Die letzte Amnestie fand auf Kuba im November 2016 statt, als 787 Häftlinge vorzeitig entlassen wurden. Zu der Anzahl der Strafgefangenen wurden auf Kuba zuletzt im Jahr 2012 von Regierungsseite neue Zahlen bekannt gegeben. Damals befanden sich laut offiziellen Angaben 57.337 Personen in Haftanstalten, womit Kuba bei der Anzahl der Gefängnisinsassen im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung weltweit auf dem siebten Platz landete, hinter Ländern wie den USA, Turkmenistan und El Salvador. Seitdem wurden knapp 7.000 Häftlinge vorzeitig entlassen.

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