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Venezuela verteidigt Botschaft in Brasilien gegen Übernahme durch Guaidó-Leute

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Militärpolizei vor der Botschaft nach dem Rückzug der Guaidó-Anhänger
Militärpolizei vor der Botschaft nach dem Rückzug der Guaidó-Anhänger

Caracas/Brasília. Der Außenminister von Venezuela, Jorge Arreaza, hat bestätigt, dass das Botschaftsgebäude des südamerikanischen Landes in Brasilia, der Hauptstadt Brasiliens, wieder dem rechtmäßigen diplomatischen Personal untersteht. Zuvor waren Anhänger des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó auf das Gelände der Botschaft vorgedrungen.

Unmittelbar nach diesem Vorfall verwies der Chefdiplomat Venezuelas die brasilianischen Behörden scharf auf die Verpflichtungen ihres Landes gemäß dem Wiener Übereinkommen zum Schutz diplomatischer Vertretungen. Vor dem Botschaftsgebäude versammelten sich binnen Stunden Aktivistinnen und Aktivisten sozialer Bewegungen und Abgeordnete aus dem brasilianischen Parlament, um den Anspruch Venezuelas auf seine diplomatische Vertretung zu unterstützen.

Die Aktion der Guaidó-Anhänger erfolgte am Tag des Gipfels der Staatengemeinschaft Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) vor Ort. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, der Guaidó bereits Anfang des Jahres als "legitimen Präsidenten" Venezuelas anerkannt hatte, sah sich veranlasst, seine Ordnungskräfte einzusetzen, um die Eindringlinge aus der Botschaft herauszugeleiten. Dazu twitterte er, man ergreife "die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Ordnung und zur Verhinderung von Gewalttaten gemäß dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen".

Zuvor hatte Bolsonaro noch versucht, Guaidó zum Brics-Gipfel einzuladen, stieß jedoch auf den Widerstand der anderen Mitglieder des Zusammenschlusses, die sämtlich die Regierung von Nicolás Maduro anerkennen.

Ein Teilnehmer der kurzzeitgen Besetzung zeigte sich enttäuscht. "Die brasilianische Regierung befahl uns, die Botschaft unseres Landes zu verlassen, und wir wurden wie Kriminelle durch die Hintertür hinausgeleitet", erklärte der ehemalige Major der venezolanischen Armee, José Gregorio, der in diesem Jahr nach Brasilien desertiert war.

Die von Guaidó in Brasilien zur "Botschafterin" eingesetzte María Teresa Belandria hatte zunächst erklärt, das Personal der venezolanischen Botschaft habe zu ihr Kontakt aufgenommen, sei zu Guaidó übergetreten und habe dessen Leute in die diplomatische Vertretung eingeladen. Sie appellierte an die sieben in Brasilien ansässigen venezolanischen Konsulate, diesem "Beispiel" zu folgen.

Die gescheiterte Aktion war durch den Präsidentensohn und Kongressabgeordneten Eduardo Bolsonaro publizistisch begleitet worden. Dieser begrüßte die Besetzung der Botschaft zunächst als "korrekten" Vorgang. Niemand habe verstanden, dass Brasilien Venezuelas Oppositionsführer Guaidó als den legitimen Präsidenten ansehe, dessen Abgesandte aber nicht in der Botschaft residiere. Bolsonaro hatte zuvor auch die Falschmeldung verbreitet, das Personal in der diplomatischen Vertretung habe Guaidó anerkannt.