Caracas. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat den Kommunarden Ángel Prado zum neuen Minister für die Kommunen und sozialen Bewegungen ernannt.
Prado, derzeitiger Bürgermeister von Simón Planas und Sprecher der Kommune El Maizal, ist eine der angesehensten Persönlichkeiten in den Basisbewegungen des Landes.
"Ich brauche eine Führungspersönlichkeit, die von der Basis kommt, von einem erfolgreichen Projekt wie El Maizal, um das Bataillon zu leiten, das mit dem Aufbau von Kommunen und kommunalen Räten beauftragt ist", sagte Maduro. Er billigte auch die jüngste Reform des Organischen Gesetzes über die Volksmacht, die von der Nationalversammlung vorgelegt wurde.
Der Präsident versprach, seine Regierung werde "alles ändern, was geändert werden muss", damit die kommunalen Projekte vorankommen und die entsprechende staatliche Unterstützung erhalten.
Prado seinerseits dankte Maduro und sagte, er werde die neue Verantwortung "mit großem Engagement" übernehmen.
In einem anschließenden Interview kündigte er ein landesweites Treffen von Kommunen und Volksbewegungen an, um die Basisorganisation in dem Karibikstaat zu stärken. "Wir haben uns in letzter Zeit vielleicht ein wenig auseinanderentwickelt, aber jetzt ist es an der Zeit, unsere Kräfte zu bündeln", erklärte Prado. "Es liegen viele Herausforderungen vor uns, allen voran der Sieg bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen am 28. Juli."
Seine Ernennung stieß in den Volksorganisationen auf große Zustimmung. Die Kommune El Panal 2021 in Caracas wünschte ihm viel Erfolg und äußerte die Hoffnung, dass "die erworbenen Erfahrungen" gut genutzt werden könnten. Die Kommune Che Guevara im Bundesstaat Mérida betonte Prados "Kühnheit" und "politische Klarheit" als Schlüssel zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen.
Die Kommune El Maizal wurde 2009 gegründet und ist eine der bekanntesten Venezuelas. Sie umfasst 22 kommunale Räte, die sich auf die Bundesstaaten Lara und Portuguesa verteilen, mit schätzungsweise 4.500 Familien in ihrem Gebiet. Im Laufe ihrer Geschichte hat die Kommune produktive Prozesse entwickelt, hauptsächlich im Maisanbau und der Viehzucht.
Während der Wirtschaftskrise machte sie ebenfalls auf sich aufmerksam, als sie brachliegendes Land oder Produktionsmittel übernahm, unabhängig davon, ob diese in privatem oder staatlichem Besitz waren. Damit sollten von der Kommune verwaltete soziale Produktionsbetriebe reaktiviert werden.
Prado forderte die lokalen bürokratischen Strukturen erstmals heraus, als er 2017 auf dem Ticket der Partei Heimat für alle (PPT) für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Simón Planas kandidierte. Obwohl er die meisten Stimmen erhielt, sprachen die Wahlbehörden den Posten wegen eines angeblichen Formfehlers dem Kandidaten der Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV), Jean Ortiz, zu. Vier Jahre später kandidierte Prado bei den Vorwahlen der PSUV und gewann schließlich das Bürgermeisteramt von Simón Planas.
Der frühere Präsident Hugo Chávez (1999 bis zu seinem Tod 2013) bezeichnete die Kommunen als "Keimzellen für den Aufbau des Sozialismus". Sie sind als basisdemokratische, territoriale Selbstverwaltungsprojekte konzipiert, die schrittweise die Produktionsmittel und öffentlichen Dienstleistungen übernehmen sollen.
Die Kommunen haben auch einen langfristigen Horizont, um Verbindungen aufzubauen und größere Strukturen mit neuen sozialen Beziehungen zu schaffen. El Maizal war einer der wichtigsten Förderer der Union der Kommunarden, einer solchen Initiative (amerika21 berichtete).
Im Ministerium für die Kommunen löst Prado nach kurzer Amtszeit Guy Vernáez ab, der wiederum im Februar Jorge Arreaza abgelöst hatte. Vernáez ist weiterhin für den Föderalen Regierungsrat zuständig, eine Einrichtung, die mit der Finanzierung von Initiativen der Volksmacht beauftragt ist. Seine wichtigste Aufgabe war die Organisation der Volksbefragung vom 21. April. Dabei wurden lokale Projekte von 4.500 organisierten Gemeinden ausgewählt, die vom Staat finanziert werden sollen. Die von Basisversammlungen ausgewählten Vorschläge reichten von der Instandsetzung der Infrastruktur bis zur Förderung von Produktionsmitteln.
Die Regierung Maduro wird Berichten zufolge 10.000 US-Dollar pro Projekt zur Verfügung stellen. Die Kommunen werden für die Durchführung und die Rechnungslegung verantwortlich sein. Berichten zufolge erwägt die Regierung, regelmäßig ähnliche Befragungen durchzuführen.