Lateinamerika / Politik

Unasur feiert Jubiläum, regionale Integration aber am Scheideweg

Bündnis nach 15 Jahren und vielen Austritten in schwieriger Lage. Puebla-Gruppe könnte unter Führung von Argentinien und Mexiko wichtige Alternative werden

unasur-mapa-grafico.jpg

Die Unasur hatte in letzter Zeit stark unter dem Rechtsruck in Lateinamerika zu leiden, ein Zusammenschluss aller südamerikanischer Länder scheint heute ferner denn je zu sein
Die Unasur hatte in letzter Zeit stark unter dem Rechtsruck in Lateinamerika zu leiden, ein Zusammenschluss aller südamerikanischer Länder scheint heute ferner denn je zu sein

Quito. Die Union Südamerikanischer Nationen (Unión de Naciones Suramericanas, Unasur) hat am Wochenende ihren 15. Jahrestag begangen. Gegründet wurde das Bündnis mit dem Ziel, die regionale Integration zu stärken. Eineinhalb Jahrzehnte nach Gründung wenden sich aber vor allem die USA entschiedener gegen den Versuch, eine regionale Einheit in Südamerika herzustellen.

Am 8. Dezember 2004 war im Rahmen des Gipfels der Präsidenten der Region in Cuzco, Peru, die "Südamerikanische Gemeinschaft der Nationen" (CSN) gegründet worden. Ziel der damaligen CSN war es, die vom Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) und der Andengemeinschaft geförderten regionalen Prozesse zu koordinieren.

Die Unasur trat im August 2008 durch den von Argentinien, Bolivien, Brasilien, Kolumbien, Chile, Ecuador, Guyana, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay und Venezuela unterzeichneten Gründungsvertrag in Funktion.

Zum 15. Jahrestag des Bündnisses hat jedoch die Mehrheit der damaligen Mitgliedsstaaten ihre Teilnahme ausgesetzt oder die Allianz verlassen. Nach Ansicht politsicher Beobachter sind sie damit einer Linie gefolgt, die von den USA vorgegeben wird. Unter US-Präsident Donald Trump hat Washington den Einfluss auf dem amerikanischen Kontinent wieder deutlich ausgebaut und sieht die Region südlich des Rio Grande verstärkt als eigenen "Hinterhof" an.

Die Ökonomen Oscar Ugarteche aus Peru und Armando Negrete aus Mexiko etwa erinnerten in einem gemeinsamen Beitrag auf dem lateinamerikanischen Onlineportal alainet, einem Partnerportal von amerika21, dass die Gründungssatzung der Unasur damals "durch die offene Einmischung der Vereinigten Staaten in das politische Leben Boliviens nach drei Jahren systematischer Destabilisierungsaktionen“ motiviert war. Nach der Wahl von Evo Morales in Bolivien Ende 2005 hätten die USA sogar versucht, bewaffnete Konflikte zu provozieren.

Morales und die damaligen Präsidenten Argentiniens, Néstor Kirchner, Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, und Venezuelas, Hugo Chávez, "waren sich einig, dass es das Richtige war, einen autonomen, von der Organisation Amerikanischer Staaten unabhängigen Diskussionsraum zu organisieren", schreiben die beiden Autoren. So sei 2008 ein Treffen in Brasilia organisiert worden, wo die Unasur zum ersten Mal zusammentraf.

Ugarteche und Negrete betonen, dass die "politischen Verschiebungen" nach rechts in den Regierungen Argentiniens (2015), Brasiliens (2016) und Chiles (2017) die Unasur in "eine Situation institutioneller Lähmung" versetzt haben. Im April 2018 hatten Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Paraguay und Peru ihre befristeten oder unbefristeten Austritte erklärt.

Auch Ecuador zog sich im Zuge eines Rechtsrucks unter dem amtierenden Präsidenten Lenín Moreno aus der Unasur zurück. Zuletzt erklärte die De-facto-Regierung in Bolivien, die nach dem Staatsstreich gegen Evo Morales im November die Macht in Bolivien übernommen hat, ihren Austritt.

Für Ugarteche und Negrete ist der Rückzug dieser Länder "zum einen mit den vielfältigen Druckmechanismen der US-Regierung auf regionale Integrationsvorhaben“ verbunden. Es sei auch kein Zufall, dass sich ausgerechnet die Mitgliedsstaaten der rechtsgerichteten Lima-Gruppe, den USA angeschlossen haben, um gegen Venezuela vorzugehen.

Vor diesem Hintergrund erscheint eine Stärkung der in diesem Jahr gegründeten Puebla-Gruppe für eine von den USA unabhängige regionale Integration von großer Bedeutung. Dies hatte zuletzt auch der ehemalige brasilianische Außenminister, Celso Amorim, geäußert: "Die Puebla-Gruppe ist sehr wichtig. Ich denke, eine unserer Herausforderungen besteht darin, die Vorteile einer multipolaren Welt zu nutzen, die nicht von einem einzigen Land beherrscht wird. Kein Land in Lateinamerika, nicht einmal Brasilien, ist groß genug, um sich in dieser Welt der Blöcke zu behaupten. Aber Lateinamerika ist es. Und die Puebla-Gruppe kann dabei helfen", so Amorim Ende November in einem Exklusivinterview mit der brasilianischen Nachrichtenseite Opera Mundi. Amorim war von 2003 bis 2015 Außenminister unter den Regierungen von Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff.

Anfang November hatten sich in Buenos Aires zum zweiten Mal 32 amtierende sowie ehemalige progressive Staatschefs und Politiker aus zehn Staaten getroffen, darunter namhafte Linke wie Brasiliens ehemaliger Bildungsminister und Präsidentschaftskandidat Fernando Haddad, der frühere mexikanische Präsidentschaftskandidat und Gründer der linken PRD, Cuauhtémoc Cárdenas, Ecuadors Ex-Präsident Rafael Correa oder die linke kolumbianische Präsidentschaftskandidatin Clara López Obregón.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr