Brasilien / Politik

Brasilien: Alle Urteile gegen den früheren Präsidenten Lula da Silva annulliert

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Alle 15 Urteile gegen Lula wurden aufgehoben
Alle 15 Urteile gegen Lula wurden aufgehoben

Brasília. Im März hatte das Oberste Gericht in Brasilien bereits die Korruptionsurteile gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva (2003 bis 2011) aufgehoben, nun sind weitere Verurteilungen annulliert worden, in denen es um seinen Immobilienbesitz ging. Der damalige Richter Sérgio Moro wurde für befangen erklärt.

In allen Prozessen habe "ein Szenario dominiert, geprägt von den markanten parteiischen und illegitimen Handlungen" Moros, verkündete Gilmar Mendes, Richter am Obersten Gericht.

Lula da Silva hat die Vorwürfe gegen ihn in der Vergangenheit stets als politisch motiviert zurückgewiesen.

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Richter Moro, der nach der Verurteilung Lulas Justizminister unter Jair Bolsonaro wurde, habe parteiisch bei seiner Verurteilung agiert, so das Oberste Gericht. Zudem sei das Gericht in Curitiba nicht zuständig gewesen für die Fälle, sondern ein Bundesgericht in Brasilia.

"Die Wahrheit hat gesiegt“, sagte Lula zu diesem persönlichen Sieg. Allerdings könnten die Prozesse gegen den prominenten Politiker der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) neu aufgerollt werden.

Seine Verurteilung wegen Korruption und die daraus folgende Gefängnisstrafe hatten die Kandidatur Lulas bei der letzten Präsidentschaftswahl verhindert. Eine Kandidatur im Wahljahr 2022 gegen den amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro rückt nun in den Bereich des Möglichen.

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