Großdemonstration in Argentinien für universelles Grundeinkommen

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Transparent bei der Demonstration: "Die Armen warten nicht mehr, sie arbeiten, organisieren sich und kämpfen"
Transparent bei der Demonstration: "Die Armen warten nicht mehr, sie arbeiten, organisieren sich und kämpfen"

Buenos Aires. Die sozialen Bewegungen in Argentinien haben ihre erste große Protestkundgebung seit Beginn der Corona-Pandemie abgehalten. Tausende Personen zogen von Liniers im Westen der Hauptstadt aus in Richtung der zentralen Plaza de Mayo. Aufgerufen hatte die Union der Arbeiterinnen und Arbeiter der Popularen Ökonomie (Utep).

Im Zentrum des Protestmarsches stand die Situation der marginalisierten Bevölkerungsschichten, deren Lebensumstände sich aufgrund der Pandemie und der Maßnahmen zu ihrer Eindämmung weiter verschlechtert haben.

Dina Sánchez, Sprecherin der Organisation Frente Popular Darío Santillán, sagte im Vorfeld: "Wir wollen darüber reden, was wir in der Zeit nach der Pandemie machen. Der Hunger, die Armut und die Ungleichheit haben sich verschlimmert. Mehr als die Hälfte unserer Kinder sind arm."

In den großen Städten, insbesondere in Buenos Aires, haben die Corona-Maßnahmen zu groben sozialen Verwerfungen geführt. Aufgrund der Einschränkung der Bewegungsfreiheit waren insbesondere die in den Ballungsräumen rund um die urbanen Zentren lebenden ärmeren Schichten von ihren Einkommensquellen abgeschnitten.

In einem bei der Schlusskundgebung auf der Plaza de Mayo verlesenen Dokument hieß es: "Gegenwärtig erleiden die Arbeiterinnen und Arbeiter Argentiniens neue Formen der Ungerechtigkeit, die durch die globale Pandemie verschärft wurden. Da es am Arbeitsmarkt für uns keinen Platz gibt, haben wir uns unsere eigene Arbeit geschaffen, etwa als Altpapiersammler, als fliegende Händler, in der familiären Landwirtschaft, der Textilproduktion, der sozialen Infrastruktur und im Produktionsbereich."

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Als zentrale Forderung formulierten die Protestierenden die Einführung eines Grundeinkommens: Personen ohne Arbeit oder prekär im informellen Sektor Beschäftigten soll vom Staat eine Lebensgrundlage in der Höhe eines Drittels des gesetzlichen Mindestlohns garantiert werden. Dies sei eine notwendige Maßnahme, um die grassierende extreme Armut abzufedern.

Der Generalsekretär der Utep, Esteban Castro, betonte gegenüber der Tageszeitung Tiempo Argentino, das Ziel des Grundeinkommens sei es, Arbeiterinnen und Arbeiter ohne ausreichendes Arbeitseinkommen vor dem Fall in die extreme Armut zu bewahren. "Was uns aber wirklich interessiert", so Castro, "ist, dass am Ende immer die Arbeit steht. Staatliche Zuschüsse und Hilfen sollen über kurz oder lang immer zur Schaffung von Arbeit führen."

Dementsprechend forderte Juan Carlos Alderete, Sprecher der Organisation Corriente Clasista y Combativa, konkrete staatliche Maßnahmen zur Stimulierung des Konsums. "Die Pandemie ist nicht vorbei, aber dies ist der Moment, um wirtschaftlich Antworten zu geben. Es ist der Moment, in dem die Gehälter und Renten ihre Kaufkraft zurückerhalten müssen."

Die Utep hat ihre Ursprünge in Protesten zu Beginn der Ära von Staatspräsident Mauricio Macri. Ende 2019 wurde sie als Zusammenschluss mehrere gewerkschaftlicher, sozialer und politischer Organisationen offiziell gegründet. Sie versteht sich als Gewerkschaft neuen Typs, in der sich jene Sektoren der arbeitenden Klasse zusammenfinden, denen im gegenwärtigen neoliberalen Kapitalismus der Zugang zum regulären Arbeitsmarkt verwehrt bleibt, und strebt die Aufnahme in den Gewerkschaftsdachverband CGT an.

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