Mexiko: Proteste gegen López Obrador in Chiapas

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Hunderte Demonstrierende verhinderten, dass der Präsident am Sitz der 7. Militärregion in Tuxtla Gutiérrez rechtzeitig zur Pressekonferenz kam
Hunderte Demonstrierende verhinderten, dass der Präsident am Sitz der 7. Militärregion in Tuxtla Gutiérrez rechtzeitig zur Pressekonferenz kam

Tuxtla Gutiérrez, Chiapas. Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador hat seinen umstrittenen Besuch im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas beendet. Straßenblockaden verhinderten seine reguläre Teilnahme an der allmorgendlichen Pressekonferenz "La Mañanera". Der Staatschef übte scharfe Kritik an derartigen Protesten: So behandle man einen demokratisch gewählten Präsidenten nicht.

Während Straßenblockaden ein gängiges Protestmittel in Mexiko sind, haben die von vergangener Woche in Chiapas besonderes Aufsehen erregt. Der Präsident erschien mit einer Stunde Verspätung zu der live im Fernsehen ausgestrahlten Mañanera, so erfuhr das ganze Land von den massiven Protesten.

Die Beteiligten, darunter Lehrer:innen, Angehörige von indigenen politischen Gefangenen und von ermordeten Frauen, äußerten ihren Groll gegenüber der Regierungsführung der Morena-Partei: "Wir wollen keine Regierung der Täuschung, wir fordern sofortige Lösungen".

Allen voran hatte die Nationale Koordination der Beschäftigten im Bildungswesen (CNTE) zur Mobilisierung aufgerufen. Ein Auslöser des Unbehagens war der seit Anfang der Woche wieder aufgenommene Präsenzunterricht an Schulen. Die CNTE fordert die Regierung auf, den Schulen bei der Einhaltung erforderlicher Hygienestandards beizustehen. Dies sei bisher nicht geschehen. Lehrer:innen äußerten ihr Unverständnis gegenüber dem Regierungsbeschluss.

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Mexiko befindet sich inmitten der dritten Welle der Covid-19 Pandemie. Es sind bisher lediglich 26,6 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft.

Kleine Ortschaften in Chiapas, wie etwa Pomposo Castellos (400 Einwohner), sind von den Folgen der Pandemie besonders schwer betroffen. Jeden dritten Tag sterbe eine Person mit Grippesymptomen, ohne als Corona-Opfer vom Gesundheitsministerium in Chiapas registriert zu werden. Die Dunkelziffer sei hoch. Den Betroffenen fehle es an finanziellen, infrastrukturellen und logistischen Möglichkeiten, um in die Testzentren der nächstgrößeren Ortschaften zu fahren und ihre Covid-19-Erkrankung offiziell nachweisen zu lassen.

López Obrador relativierte indes die Proteste. Er stehe im stetigen Austausch mit der CNTE und wisse, dass im lokalen Ableger in Chiapas "Interessen innerhalb der Führung" eine Rolle spielten, dies habe mit der Basis nichts zu tun.

Auf Bitten des Präsidenten schlug Morena-Senator Ricardo Monreal nun den Gewerkschaftsvertreter:innen in Chiapas einen Gesprächstermin für den 2. oder 3. September vor. Dies teilte der regionale Vorsitzende, Fabián Ruvalcaba Duarte, mit.

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