Kuba / Politik

15N-Proteste in Kuba und anderswo für Initiatoren enttäuschend

Internationaler diplomatischer und Medienauflauf mutet nach dem 15. November unverhältnismäßig an. Zivile Organisationen unterstützen Regierung

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"Die Repression erstickt den 15N-Marsch": Belegbild des Artikels von 14ymedio. Untertitel: "Weiterhin massiver Polizeieinsatz in den Straßen von Havanna"
"Die Repression erstickt den 15N-Marsch": Belegbild des Artikels von 14ymedio. Untertitel: "Weiterhin massiver Polizeieinsatz in den Straßen von Havanna"

Havanna. Die von kubanischen Systemgegnern für den 15. November weltweit ausgerufenen Proteste haben wenig Resonanz gefunden. Unter dem Motto "SOS Cuba" fanden im Ausland kleinere Kundgebungen in mehreren dutzend Städten statt. Vor Ort blieb die Lage völlig ruhig. Wie ausländische Korrespondenten übereinstimmend berichten, ereigneten sich auf der sozialistischen Insel selbst keine Demonstrationen. Aufrufe an die Bevölkerung zum passiven Widerstand hatten kaum Widerhall.

Im Vorfeld der angekündigten Proteste hatte der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sein diplomatisches Personal vor Ort angewiesen, die Geschehnisse "zu beobachten und ihm zu berichten". Juan Gonzáles, der für Lateinamerika zuständige Berater des US-Präsidenten Joe Biden, drohte nach dem Verbot der Demonstration mit neuerlichen Sanktionen gegen die Karibikinsel und sprach von der bedingungslosen Unterstützung für die kubanische Opposition.

Kubas Behörden hatten den mit 5.000 Teilnehmern angekündigten "Marsch für den friedlichen Wandel" zuvor mit der Begründung verboten, dass dieser Teil einer Destabilisierungskampagne der USA und gegen die sozialistische Verfassung des Landes gerichtet sei. Der Dramaturg Yunior García Aguilera, der in Folge der Proteste vom 11. Juli die Facebook-Gruppe "Archipiélago" gründete, plante dennoch an den Kundgebungen festzuhalten. Zum Auftakt wollte er am Sonntag mit einer weißen Rose in Havanna die 23. Straße vom Quijote-Park zur Uferstraße Malecón im Stadtteil Vedado hinuntergehen. Nach eigenen Angaben zählt die Gruppe 31.500 Mitglieder, von denen rund die Hälfte auf Kuba wohnen sollen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, fanden sich am Sonntag Unterstützer der Regierung vor Garcías Haus ein, wobei Parolen wie "Yo soy Fidel" ("Ich bin Fidel") in Anspielung an den 2016 verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro skandiert wurden. Die Straße zu Garcías Haus war mit einem Bus verstellt, während eines seiner Fenster eine kubanische Flagge verhüllte. Eine ältere Frau von den Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) erklärte ihm vor seiner Tür, dass seine Aktivitäten nicht erwünscht seien. Auch die Wohnorte anderer Dissidenten wurden von Nachbarn tanzend und Parolen skandierend "belagert". Einzelne Festnahmen wurden gemeldet. Die Gruppe "Archipiélago" sprach von einer "grausamen, illegalen und inhumanen Blockade" gegen García.

Berichte über eine massive Präsenz der Sicherheitskräfte auf den Straßen ‒ wie sie von vielen Medien verbreitet wurden, u.a. auch von 14ymedio, einer kubanischen Internetplattform von Systemgegnern ‒  konnten Journalisten vor Ort nicht bestätigen.

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Präsident Díaz-Canel mit den Pañuelos Rojos im Parque Central von Havanna
Präsident Díaz-Canel mit den Pañuelos Rojos im Parque Central von Havanna

Gleichzeitig fand am Sonntagnachmittag ein Konzert des bekannten Sängers und Liedermachers Tony Ávila im Parque Central von Havanna statt, wo Mitglieder der zivilgesellschaftlichen Gruppe "Los pañuelos rojos" (die roten Halstücher) ein zweitägiges Sit-in veranstalteten, bei dem sich Präsident Miguel Díaz-Canel unter die Anwesenden mischte. Die "pañuelos rojos" verstehen sich als losen Zusammenschluss Jugendlicher, "der sich gegen jeden Versuch stellt, die Insel erneut zu kolonisieren" und stehen dem internationalistischen "Proyecto Nuestra America" nahe. An mehreren Orten in Havanna versammelten sich Regierungsunterstützer, wobei zu lauter Musik ausgelassen getanzt wurde.

Bestimmendes Thema in der kubanischen Öffentlichkeit war die am Montag erfolgte Öffnung für den Tourismus sowie die Wiederaufnahme des laufenden Schuljahres in Präsenzform. Beide Schritte wurden aufgrund der zuletzt weiter fallenden Corona-Inzidenzen möglich und waren nach Monaten des Lockdowns von großen Teilen der Gesellschaft erwartet worden. Inzwischen sind 76,4 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, die 7-Tages-Inzidenz auf der Insel lag zuletzt bei 32,9. "Niemand wird uns diese Feier verderben!", kündigte Díaz-Canel in einer Fernsehansprache vergangene Woche an.

"Archipiélago" rief die Bevölkerung im Vorfeld auf, García ab 16 Uhr mit Applaus und dem Aufhängen weißer Bettlaken von den Balkonen zu unterstützen. Für Montagabend war ein "massives Topfschlagen" im ganzen Land geplant. Laut Berichten des Reuters-Korrespondenten Marc Frank, die von Amerika21 bestätigt werden konnten, war in Havanna und andernorts nur vereinzeltes Topfschlagen zu vernehmen und kein vermehrtes Auftreten weißer Bettlaken im Straßenbild festzustellen. Auch aus San Antonio de los Baños, dem Ausgangspunkt der Proteste vom 11. Juli, wurden an beiden Tagen keine besonderen Vorkommnisse berichtet. Einschränkungen beim Internetzugang gab es anders als bei den Protesten im Juli keine, allerdings bot der US-Anbieter "Secure VPN" seine Dienste von Kuba aus am 15. November kostenlos an.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez erneuerte indes am Montag den Vorwurf einer US-Beteiligung an den Protestaufrufen. Außerhalb Kuba seien Erwartungen geschürt worden, die sich nicht erfüllt hätten, so Rodríguez.

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