Brasilien / Politik

Brasilien: Lula fordert Freiheit für Julian Assange

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Weltweit setzen sich Menschen für den Jounalisten Julian Assange ein
Weltweit setzen sich Menschen für den Jounalisten Julian Assange ein

São Paulo. Der zukünftige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva tritt für die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange ein. Der neugewählte Präsident der linken Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores), offizieller Machtwechsel ist am 1. Januar 2023, hatte sich Ende November mit Vertretern der Plattform WikiLeaks getroffen. Er bat bei dieser Gelegenheit WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson, dem australischen Journalisten Assange "meine Solidarität zu überbringen". Dies veröffentlichte Lula über die Sozialen Medien. Der Politiker der Arbeiterpartei forderte auf Twitter, dass Assange aus seiner "ungerechten Haft" befreit wird. Lula war von 2003 bis 2011 bereits Präsident des Landes gewesen - und war später selbst 580 Tage als politischer Gefangener inhaftiert.

Die jüngere Welle von Wahlsiegen für Politiker des linken Spektrums in Lateinamerika hat WikiLeaks-Vertreter auf eine Tour durch einige Länder Lateinamerikas geführt. Ziel ist es, politischen Druck auf die USA auszuüben, das Verfahren gegen Assange einzustellen und den Auslieferungsantrag zurückzuziehen. Lula persönlich, und seine brasilianische Arbeiterpartei, haben sich in den letzten zwei Jahren mehrfach für die Freiheit des WikiLeaks-Gründers ausgesprochen.

Fünf internationale Medienhäuser haben zeitgleich an die US-Regierung appelliert, auf die Strafverfolgung von Assange zu verzichten. Die Redaktionen sehen die Pressefreiheit gefährdet. "Publizieren ist kein Verbrechen", argumentieren die Verantwortlichen großer Tageszeitungen und eines Nachrichtenmagazins, wie Le Monde, The Guardian, New York Times, El País und Der Spiegel. "Das Erhalten und Veröffentlichen von brisanten Informationen ist ein fundamentaler Teil der täglichen Arbeit von Journalisten", heißt es in dem offenen Brief.

Julian Assange (51) wird in einem Hochsicherheitsgefängnis in der Nähe von London festgehalten. Er geht mit juristischen Mitteln gegen seine Auslieferung an die USA vor. Dort drohen ihm, unter anderem wegen Spionage und der Veröffentlichung geheimer militärischer Unterlagen, bis zu 175 Jahre Haft.

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