Südamerika / Politik

Mercosur-Gipfel: Ecuador prüft Beitritt

Regierung strebt Vollmitgliedschaft an. Uruguays Präsident Mujica will Blockade Paraguays gegen Beitritt Venezuelas lösen

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Correa sieht in Vollmitgliedschaft Ecuadors im Mercosur eine "große Chance"
Correa sieht in Vollmitgliedschaft Ecuadors im Mercosur eine "große Chance"

Quito. Ecuador prüft den Beitritt zum südamerikanischen Freihandelsabkommen Mercosur. "Wir analysieren sehr ernsthaft die Möglichkeit ob Ecuador zu einem Vollmitglied werden kann", sagte der ecuadorianische Staatschef Rafael Correa gegenüber den Nachrichtensender Telesur vor dem Gipfeltreffen des gemeinsamen südamerikanischen Marktes (Mercosur) am kommenden Dienstag in Montevideo.

Bisher bilden Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay durch den Mercosur einen gemeinsamen Wirtschaftsraum. Der Zugang zu diesen Märkten ist nach Meinung Correas eine "große Chance" für die wirtschaftliche Entwicklung seines Landes. Im Gegenzug könne Ecuador dem Mercosur den Zugang zu seinen Pazifikhäfen bieten. Bei einem Besuch in Quito im November habe eine Delegation des Mercosur unter Führung von Samuel Pinheiro Guimaraes der ecuadorianischen Regierung bereits einen Antrag auf die Vollmitgliedschaft nahe gelegt, berichtet Telesur.

Hindernis beim Beitritt zum Mercosur könnte jedoch die gleichzeitige Mitgliedschaft Ecuadors im zweiten regionalen Wirtschaftsbündnis Comunidad Andina (CAN, Andengemeinschaft) sein. Venezuela war Anfang dieses Jahres formell aus dem CAN ausgeschieden um seinen Beitritt zum Mercosur zu erleichtern. Eine Konkurrenz zwischen Mercosur und CAN, dem neben Ecuador noch Kolumbien, Bolivien und Peru angehören, besteht jedoch aus Sicht Correas nicht. Vielmehr ist es seiner Meinung nach "nicht ausgeschlossen, dass CAN und Mercosur in UNASUR aufgehen". Die Union der Nationen Südamerikas (UNASUR) war 2008 als politisches Integrationsprojekt initiiert worden. Seit vergangener Woche gehören - außer Französisch-Guyana - alle zwölf Nationen Südamerikas diesem Bündnis an.

Wichtigster Tagesordnungspunkt bei dem am 20. Dezember beginnenden Gipfeltreffen des Mercosur wird jedoch der Fortgang des Beitrittsprozesses Venezuelas sein. "Die Präsidentin Brasiliens ist einverstanden, die Präsidentin Argentiniens ist einverstanden, mit dem Präsidenten Paraguays müssen wir reden, aber wir denken, es gibt eine Lösung", sagte ein optimistischer Gastgeber, Uruguays Staatspräsident Pepe Mujica gegenüber dem Nachrichtensender Telesur im Hinblick auf einen raschen Beitritt Venezuelas. Obwohl die Staats- und Regierungschefs der Mercosur-Länder einer Vollmitgliedschaft Venezuelas bereits 2006 zugestimmt hatten, verweigert das paraguayische Parlament seitdem seine Zustimmung.

Mujica warb deshalb im Vorfeld des Gipfels gezielt um die Zustimmung Paraguays. Ein Beitritt Venezuela helfe gerade den kleineren Mitgliedsländern, die bestehenden Asymmetrien des Mercosur zu verringern, sagte Mujica mit Blick auf die Eigeninteresse Paraguays im Mercosur. Zudem betonte er, dass sich die Integration aller lateinamerikanischer Staaten nicht nur aus der gemeinsamen Vergangenheit ergebe, sondern eine historische Notwendigkeit sei, da sich zunehmend regionale Machtblöcke herausbilden.

Der paraguayische Außenminister Jorge Lara zeigte sich unterdessen gegenüber der Presse besorgt, bei dem Gipfel könne eine Satzungsänderung beschlossen werden, die die bisherige Blockade des paraguayischen Parlaments übergeht. Lara warf Mujica vor mit seiner argentinischer Amtskollegin Cristina Fernández de Kirchner bereits Absprachen getroffen zu haben, nach denen zukünftig Neumitglieder allein durch Zustimmung der Präsidenten der Mitgliedstaaten aufgenommen werden könnten.

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