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07.02.2012 ALBA-Länder / Politik

ALBA-Bündnis begrüßt neue Mitglieder

Allianz um Venezuela und Kuba will gemeinsamen Wirtschaftsraum vorantreiben. Eigener Verteidigungsrat in der Diskussion
ALBA-Vertreter im Präsidentenpalast in Caracas

Gastgeber Hugo Chávez mit seinen Amtskollegen und Außenminister Maduro (l.) im Präsidentenpalast in Caracas

Quelle: AVN

Caracas. Das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA hat auf seinem XI. Gipfeltreffen am Sonntag drei neue Mitglieder aufgenommen.Dies meldet die venezolanische Nachrichtenagentur AVN. Demnach werden der linksgerichteten Bolivarianischen Allianz für Amerika zukünftig auch das südamerikanische Suriname sowie die Karibikstaaten Haiti und Saint Lucia angehören. Damit wächst das Bündnis von bisher acht auf elf Mitgliedstaaten. Alle Partnerländer waren bei dem Treffen in Venezuelas Hauptstadt Caracas durch ihre Staats- und Regierungschefs vertreten, darunter Boliviens Präsident Evo Morales, Ecuadors höchster Repräsentant Rafael Correa und Kubas Staatsoberhaupt Raúl Castro.

Im Zentrum des Treffens standen Beratungen über einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, genannt ECO-ALBA, dessen Aufbau die ALBA-Länder in den kommenden zwei Jahren zügig voranbringen wollen. Dafür wurde die Einrichtung eines Wirtschaftssekretariats (sp.: Secretaría Económica) beschlossen, das sich aus den Wirtschafts- und Finanzministern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Leiter des bilateralen Gremiums wird laut lateinamerikanischen Medienberichten der Ökonom Diego Borja aus Ecuador. Die aktuelle Initiative soll die bestehenden gemeinsamen Instrumente wie das 2010 geschaffene Buchgeld Sucre und die ALBA-Bank stärken. Zudem sollen neue Institutionen aufgebaut werden wie eine von IWF und Weltbank unabhängige Handelsgerichtsbarkeit.

Als ständiger Sitz des leitenden Sekretariats des ALBA-Bündnisses wurde Venezuelas Hauptstadt Caracas ausgewählt und den Vorsitz soll ein Venezolaner übernehmen. Eine neu geschaffene sozialpolitische Kommission wird zukünftig von Kubas Hauptstadt Havanna aus geleitet. Der venezolanische Informationsminister Andrés Izarra gab unterdessen bekannt, dass sich Vertreter der öffentlichen Medien der ALBA-Staaten am Rande des Gipfels auf den Aufbau eines Medien-Netzwerks verständigten. Sie setzen sich laut dem Minister für den Aufbau eines eigenen Informationssekretariates ein.

Auch auf dem Gebiet der Verteidigung will das Bündnis enger zusammenarbeiten. Boliviens Präsident Evo Morales unterbreitete den Vorschlag, einen ALBA-Verteidigungsrat zu etablieren. Diese Initiative werde von den Außenministern der Mitgliedstaaten bei ihren kommenden Treffen beraten, kündigte Venezuelas Präsident Hugo Chávez am Ende des Gipfels an.

Das nächste ALBA-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs soll im August auf der Karibikinsel Dominica stattfinden. Anfang März wollen sich die Außenminister in Haiti treffen und im Vorfeld des Amerika-Gipfels Mitte April auf Kuba. Bisher ist die sozialistische Insel als einziger amerikanischer Staat nicht als Teilnehmer dieses Gipfels eingeladen worden. Hugo Chávez aus Venezuela und Rafael Correa aus Ecuador sprachen sich dafür aus, gegebenenfalls den Amerika-Gipfel zu boykottieren, sollte Kuba nicht berücksichtigt werden.

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