Venezuela für neue Menschenrechtskommission

Außenminister Maduro ruft Südamerika zum Austritt aus OAS-Kommission für Menschenrechte auf. Von USA unabhängiges Gremium soll entstehen

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Nicolás Maduro
Motiviert Regionalstaaten zu eigenem Weg: Außenminister Nicolás Maduro

Caracas. Venezuelas Außenminister Nicolás Maduro hat im Streit um die Menschenrechtskommission CIDH für die Schaffung eines eigenen Gremiums der Länder Lateinamerikas und der Karibik plädiert. Diese neue Menschenrechtsorganisation solle vom Einfluss der USA unabhängig sein, so Maduro nach einem Bericht des lateinamerikanischen Fernsehsenders Telesur. Das Ziel der Regionalstaaten müsse sein, sich generell von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) "unabhängig zu machen", so Maduro.

Die CIDH gehört der US-dominierten Regionalorganisation an. Mit wiederholten tendenziellen Urteilen zur Lage der Menschenrechte auf dem amerikanischen Kontinent haben sowohl OAS als auch CIDH die Kritik von Staaten Lateinamerikas und der Karibik provoziert. So bezog die CIDH in den vergangenen Jahren verstärkt gegen linksgerichtete Staaten Stellung, die gegen die regionalen Interessen der USA vorgehen.

In der nordkolumbianischen Hafenstadt Cartagena de Indias rief Maduro seine Amtskollegen nun während einer Außenministerkonferenz der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) dazu auf, "auf der Basis unserer eigenen Erfahrungen über die Einhaltung der Menschenrechte zu wachen und sie zu garantieren". Dies sei mit Hilfe bestehender Regionalorganisationen möglich. Es sei der Moment gekommen, die CIDH und den ebenfalls an die OAS angegliederten Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (Corte IDH) abzuwickeln, sagte Maduro, der beide Gremien als "dekadent" und einer "internationalen Mafia" unter Kontrolle der USA angehörig bezeichnete. Zugleich erinnerte Venezuelas Chefdiplomat daran, dass allein die USA das interamerikanische Menschenrechtsregime für das eigene Land nicht akzeptierten.

Der in Venezuela neugeschaffene Staatsrat ist derweil damit befasst, den Austritt des Landes aus der CIDH vorzubereiten. Zu diesem Schritt hatte Präsident Hugo Chávez vor wenigen Tagen aufgerufen.

Der Sprecher des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte, Rupert Colville, bezeichnete den angekündigten Schritt Venezuelas als "schwerwiegend" und forderte die Führung in Caracas auf, ihre Entscheidung zu überdenken. Zugleich erkannte der britische Diplomat an, dass das südamerikanische Land die Loslösung von dem umstrittenen Gremium bereits in die Wege geleitet hat.

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