Proteste gegen WM in Brasilien halten an

Dritte Demonstration gegen Fußball-WM der Männer weitgehend friedlich. Repression gegen Bewegungen nimmt zu

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Anti-WM Demonstration in São Paulo
Anti-WM Demonstration in São Paulo

São Paulo. Knapp drei Monate vor dem Beginn der Fußballweltmeisterschaft der Männer mobilisieren soziale Bewegungen weiter gegen das Sportevent im eigenen Land. Am 13. März fand die dritte Demonstration unter dem Motto "Ohne Rechte – Wird es keine WM geben" mit rund 1.500 Teilnehmern in São Paulo statt. Diese verlief weitgehend friedlich. Lediglich fünf Personen wurden festgenommen.

Das Anti-WM-Bündnis "Es wird keine WM geben" besteht aus sozialen Bewegungen, Bildungs- und Gesundheitsorganisationen sowie linken Parteien. Neben der Kritik an den enormen Ausgaben im Zuge der WM werden unter anderem die Verstaatlichung des Transportwesens, ein kostenloser Nahverkehr und Verbesserungen im Gesundheits- und Bildungssektor gefordert. "Vorhersagen zufolge erreichen die Ausgaben für die WM 33 Milliarden Reais (circa zehn Milliarden Euro) – das Land wird für 85,5 Prozent dieser Ausgaben aufkommen", hieß es im Ankündigungstext für die Demonstration. Es sei offensichtlich, dass die Fußball-WM die Gelder nicht einspiele, die zuvor mit öffentlichen Mitteln investiert wurden.

Bei der zweiten Demonstration des Bündnisses am 22. Februar 2014 kesselte die Polizei rund eine Stunde nach Beginn den vorderen Teil des Protestzuges ein und nahm 262 Demonstranten vorübergehend fest. Anwälte und Journalisten berichteten von massiven Übergriffen und Behinderungen von Seiten der Polizisten. Laut dem brasilianischen Verband für investigativen Journalismus (Abraji) hätten sich die Journalisten jeweils als professionelle Pressevertreter ausweisen können. Der Kommandant der Einsatzkräfte hatte sich damals öffentlich für eventuelles Fehlverhalten der Beamten gegen die Pressevertreter entschuldigt. Da die Journalisten zu ihrem Schutz auch Helme und Masken trugen, seien sie von den Protestierenden nicht immer zu unterscheiden gewesen, so der Kommandant. In vielen Bundesstaaten wurde daraufhin das Tragen von Masken und Helmen während politischer Veranstaltungen gesetzlich verboten. Die Gesichtsverdeckungen verhinderten die Identifikation von Straftätern, so das Argument. Die brasilianische Anwaltskammer hat Klage dagegen erhoben. Sie hält das Gesetz für verfassungswidrig.

In der Konsequenz der Ereignisse vom 22. Februar wurde die Demonstration am 13. März von Menschenrechtsorganisationen und Angestellten der Schiedsstelle der Polizei des Bundesstaats São Paulo begleitet. Trotz dieser Begleitung arbeiteten viele Polizeibeamte wieder ohne die vorgeschriebene Identifikation. Insgesamt standen 2.300 Polizisten den 1.500 Demonstranten gegenüber.

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Demonstranten in São Paulo
Demonstranten in São Paulo

Der Slogan des Bündnisses "Es wird keine WM geben", ist auch innerhalb der Bewegungen nicht unumstritten. Aktivisten befürchten, dass die Polemik die inhaltlichen Gründe für die Demonstrationen eher verschleiert als sie benennt und in der Bevölkerung wenig Sympathien hervorruft.

Die brasilianische Politik reagiert auf die Demonstrationen zunehmend mit Kampfansagen. Präsidentin Dilma Rousseff kündigte am 12. März auf einer Pressekonferenz an, man werde "auch die Armee mobilisieren", sollte dies nötig sein, um "die Sicherheit von Fans, Touristen, Teams und die der Staatsoberhäupter, die uns besuchen, zu garantieren." Über 570 Millionen Euro würden ausgeben, um die Polizeikräfte in den zwölf Städten zu verstärken.

In Belo Horizonte im Bundesstaat Minas Gerais gibt es derweil Überlegungen, verdächtige Personen bereits vor angekündigten Demonstrationen präventiv festzunehmen. Konkret betrifft dies 176 Menschen, die nach ihrer Teilnahme an Demonstrationen 2013 Anzeigen wegen Sachbeschädigungen erhielten. Der Präsident der Rechtsanwalts-Vereinigung OAB in Minas Gerais, Adilson Rocha, sagte dazu jedoch, es müssten Beweise vorliegen, dass diese Personen tatsächlich die Sachbeschädigungen wiederholen. "Wenn es als Grundlage nur das gibt, was vor einem Jahr passiert ist, wird der Richter einem Gesuch wohl kaum stattgeben", so der Anwalt.

Für den 27. März ruft das Bündnis zu einer weiteren Demonstration in São Paulo auf. Auch in Rio de Janeiro, Belo Horizonte und Fortaleza sind an diesem Tag Protestzüge geplant.

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