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16.03.2015 Honduras / Politik

Ex-Präsident Zelaya verbessert Chancen auf Wiederwahl

Zelaya nach dem Putsch 2009 im brasilianischen Exil

Zelaya nach dem Putsch 2009 im brasilianischen Exil

Tegucigalpa. In Honduras könnte der 2009 gestürzte Präsident Manuel Zelaya bei den kommenden Wahlen 2017 wieder mit Chancen antreten, nachdem zwei aussichtsreiche Mitbewerber auf ihre Kandidatur verzichtet haben. Sowohl Salvador Nasralla (Antikorruptionspartei) als auch Mauricio Villeda (Liberale Partei) sehen laut Angaben der Zeitung "La Tribuna" vom 10. März von einer Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl ab. Damit ist der Weg frei für Zelaya, der ehemals der Liberalen Partei angehörte und nach seinem Sturz die linksgerichtete Partei Libre gründete.

Bereits am 24. Februar hat Zelaya in Tegucigalpa zusammen mit Villeda, Nasralla und Guillermo Valle (Partei für Innovation und sozialdemokratische Einheit, Pinu) einen Einheitsvertrag unterzeichnet. Damit konnte laut den Vorsitzenden der Parteien der Grundstein gelegt werden, langfristig die parlamentarische Mehrheit anzustreben. Bereits bei den Wahlen im November 2013 hatten die Oppositionsparteien zusammen 68 Prozent der gültigen Stimmen erlangt. Ziel des Zusammenschlusses ist es nach eigener Aussage, sowohl die extrem hohe Kriminalitäts- und Mordrate zu senken als auch durch eine verstärkt antineoliberale Politik langfristig für den Schutz der Bevölkerung sowie für wirtschaftliche Stabilität zu sorgen.

Hinsichtlich des Schulterschlusses wird es für die Regierungsallianz aus Nationalpartei, UD und DC, die einen Teil der Opposition stellen, mit 32 Prozent der Wählerstimmen schwierig, auch zukünftig eine parlamentarische Mehrheit zu erreichen. 

"Die Stunde der Aktion ist gekommen", sagte dennoch der Präsident von Pinu, Guillermo Valle. Künftig solle laut der Vereinbarung der Opposition soziale Gerechtigkeit und Entwicklung sowie Solidarität das Land prägen. Geht die Rechnung der Opposition auf, so kann nach den Staatschefs Roberto Michelleti und seinen Nachfolgern Porfirio Lobo und Juan Orlando Hernández bei den nächsten Wahlen im Januar 2016 ein politischer Wechsel erfolgen, wodurch der Weg für eine erneute Präsidentschaft von Manuel Zelaya geebnet wird.

Laut der honduranischen Wochenzeitung "El Libertador" sehen die Oppositionsparteien den Grund für ihre am vergangenen Dienstag beschlossene Union vor allem in deren kontinuierlichem Ausschluss aus parlamentarischen Gremien und Arbeitskreisen durch die Regierungsparteien. Es bleibt daher abzuwarten, ob die am Dienstag geschlossene Vereinbarung bei einem Entgegenkommen der Regierungsparteien gegenüber Teilen der Opposition auch weiterhin Bestand hat.

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