Freihandelsvertrag zwischen Mercosur und EU vor Abschluss?

Argentinien, Uruguay und Brasilien suchen mehr Spielraum für Freihandel. Frankreichs Präsident Hollande kündigt Entgegenkommen der Europäischen Union an

250216_hollande_macri.jpg

Der französische  Staatschef François Hollande und der Präsident Argentiniens, Mauricio Macri
Der französische Staatschef François Hollande und der Präsident Argentiniens, Mauricio Macri

Montevideo. Der französische Staatschef François Hollande hat auf seiner Südamerikareise in Aussicht gestellt, dass die Europäische Union in Kürze dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis "Gemeinsamer Markt des Südens" (Mercosur) ein Angebot für ein Freihandelsabkommen vorlegen werde.

Hollande führte nach seiner Station in Peru, das Mitglied der Pazifik-Allianz ist, Gespräche mit den Präsidenten von Argentinien, Mauricio Macri und Uruguay, Tabaré Vázquez, über die Liberalisierung der Märkte und die anstehenden Gespräche. Uruguay hat gegenwärtig die Mercosur-Präsidentschaft inne.

Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen EU und Mercosur wurden bereits vor zwei Jahrzehnten begonnen, aber immer wieder abgebrochen. Auch die letzten Jahre waren von Stagnation geprägt. Auf europäischer Seite zählt die Position Frankreichs zu den für die beteiligten lateinamerikanischen Länder am wenigsten akzeptablen, da es sich bislang einer Öffnung seines Marktes für Agraprodukte verweigert hat. Nach dem Treffen mit seinem argentinischen Amtskollegen Macri wurde Hollande mit den Worten zitiert, dass Frankreich ein Abkommen mit dem Mercosur wünsche und die Diskussion des Agrar-Themas sehr ernst nehme.

Auf Seiten des Mercosur gehören Uruguay und Argentinien, seit die Regierung Macri im Amt ist, zu den Ländern, die auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens drängen. Sie befürworten zudem die "Flexibilisierung" des bisherigen Mercosur-Statuts, das besagt, dass Handelsverträge mit Drittländern gemeinsam verhandelt werden müssen. Mit der angestrebten Änderung der "Resolución 32" soll jedes Mitgliedsland bilaterale Vereinbarungen abschließen können und dann die übrigen Mercosur-Länder einladen, sich anzuschließen. Uruguay und Argentinien wollen dies möglichst bis Mitte des Jahres durchsetzen, bevor Venezuela die nächste turnusmäßige Präsidentschaft übernimmt.

Mercosur-Generalsekretär Florisvaldo Fier aus Brasilien hat unlängst auch für Wirtschaftsabkommen zwischen dem Mercosur und der Pazifik-Allianz plädiert. Dies würde die Integration Lateinamerikas weiter stärken. Im Übrigen seien die Handelsbeziehungen zwischen dem Mercosur und den Mitgliedsstaaten der Pazifik-Allianz (Kolumbien, Chile, Mexiko und Peru) heute bereits sehr eng. In Südamerika bestehe Einigkeit darüber, dass bis zum Jahr 2019 Integrationsabkommen für einen Markt ohne Zollbarrieren abgeschlossen werden sollen, sagte er der spanischen Nachrichtenagentur EFE.

Die Verhandlungen zwischen dem Mercosur, dem derzeit Brasilien, Uruguay, Argentinien, Paraguay und Venezuela als Mitglieder angehören, und der EU wurden 1995 aufgenommen. Ein Freihandelsabkommen wird seit dem Jahr 2000 diskutiert. Venezuela nimmt an den Gesprächen nur als Beobachter teil. Bolivien befindet sich im Prozess der Aufnahme in den Mercosur, allerdings fehlen noch die Zustimmungen der Parlamente von Brasilien und Paraguay.