Venezuela / Politik

OAS-Generalsekretär fordert schnelles Referendum in Venezuela

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OAS-Generalsekretär Almagro besucht Nicaragua
OAS-Generalsekretär Almagro besucht Nicaragua

Washington/Caracas. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luís Almagro, hat die rasche Abhaltung eines Abwahlreferendums gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro gefordert. Gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN bezeichnete der Uruguayer das Referendum als "einzige Lösung" der Krise in Venezuela.

Almagro verlangte von den venezolanischen Behörden, das Referendum über den Verbleib Maduros im Amt noch dieses Jahr abzuhalten. Er nahm damit eine Forderung des Oppositionsbündnisses "Tisch der demokratischen Einheit" (MUD) auf, das den linksgerichteten Präsidenten mit einer Volksabstimmung absetzen will.

Die wiederholten Äußerungen Almagros zur innenpolitischen Auseinandersetzung in Venezuela stoßen bei den regierenden Sozialisten auf Kritik. Nachdem der OAS-Vorsitzende öffentlich gewarnt hatte, Maduro könne zu einem "üblen Diktator" werden, beklagte der Präsident bereits vergangene Woche die "Obsession" Almagros, sich in innere Angelegenheiten Venezuelas einzumischen.

Anfang Mai hatte das venezolanische Oppositionsbündnis MUD nach eigenen Angaben knapp zwei Millionen Unterschriften für eine Abberufung Maduros beim Nationalen Wahlrat (CNE) eingereicht. Gegenwärtig ist die Behörde daran, die Unterschriften auf ihre Gültigkeit zu überprüfen. Erst nach Beglaubigung und dem Erreichen des notwendigen Quorums könne ein allfälliges Datum für die Abstimmung festgelegt werden, teilte der CNE in einer Presseerklärung mit. Zuvor hatte CNE-Direktoriumsmitglied Luis Emilio Rondón, der der Opposition nahesteht, öffentlich über einen Abstimmungstermin Ende Oktober spekuliert. Als Reaktion auf Vorwürfe des MUD, sie würde den Verifizierungsprozess absichtlich verzögern, veröffentlichte die Wahlbehörde am Dienstag die amtlichen Protokolle der verschiedenen Arbeitsschritte im Internet.

Venezuelas Verfassung sieht die Möglichkeit eines Abwahlreferendums gegen alle gewählten Amtsträger vor. Dafür muss in einem ersten Schritt ein Prozent der Wahlberechtigten für ein Referendum unterschreiben. Nach Beglaubigung der Unterschriften wird das eigentliche Referendum vom CNE autorisiert. Wenn anschließend 20 Prozent der registrierten Wählerinnen und Wähler im betreffenen Wahlkreis im folgenden Verfahrensschritt die Abberufung fordern, wird eine Volksabstimmung durchgeführt. Das Mandat gilt als widerrufen, wenn mehr Menschen gegen den Amtsinhaber stimmen, als ihn ursprünglich gewählt hatten.

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