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25.02.2017 Argentinien / Chile / Politik / Wirtschaft

Chile und Argentinien wollen Pazifik-Allianz stärken

Planen eine Stärkung des Freihandels: Michelle Bachelet und Mauricio Macri

Planen eine Stärkung des Freihandels: Michelle Bachelet und Mauricio Macri

Santiago de Chile. Chiles Präsidentin Michelle Bachelet und ihr argentinischer Amtskollege Mauricio Macri haben sich für eine Stärkung des Freihandelsbündnisses Pazifik-Allianz ausgesprochen. Dabei soll es auch um eine "Annäherung" des Gemeinsamen Markts des Südens (Mercosur) an die Allianz gehen. Um diesen Prozess voranzutreiben, einigten sich die beiden Staatoberhäupter auf die Durchführung einer Konferenz der Außen- und Handelsminister beider Handelsbündnisse im März. Laut dem chilenischen Außenminister Heraldo Muñoz wurde auch beschlossen, den binationalen chilenisch-argentinischen Unternehmerrat wieder einzusetzen. Damit sollen die Investitionen und ökonomische Beziehungen gestärkt werden.

Der neoliberal ausgerichteten Pazifik-Allianz gehören Peru, Chile, Kolumbien und Mexiko an, dem Mercosur Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela.

Es ist davon auszugehen, dass Venezuela an der geplanten Konferenz nicht teilnimmt. Das Land wird seit der Regierungübernahme neoliberaler Präsidenten in Argentinien und Brasilien innerhalb des Mercosur zunehmend marginalisiert. Auch Uruguay, wo das Mitte-links- Parteienbündnis Frente Amplio regiert, hat zuletzt alle Maßnahmen gegen die Regierung von Nicolás Maduro mitgetragen. Im Dezember 2016 entzogen die übrigen Mitgliedsstaaten Venezuela seine vollen Rechte als Mitglied der Wirtschaftsunion. Zur Begründung hieß es, das Land habe nicht alle Regelungen des Mercosur in eigene staatliche Rechtsnormen verwandelt. Venezuela wird damit zu einem nicht mehr stimmberechtigten assoziierten Mitglied degradiert. Zuvor hatten Argentinien, Brasilien und Paraguay sich bereits geweigert, die turnusmäßige Mercosur-Präsidentschaft Venezuelas anzuerkennen. Die Regierung Maduro hat daraufhin den internen Vermittlungsausschuss des Bündnisses angerufen und weist die vorläufige Suspendierung als rechtswidrig zurück.

Das Treffen von Bachelet und Macri fand anlässlich der Zweihunderjahrfeier der Schlacht von Chacabuco statt. Dabei besiegten chilenische und argentinische Unabhängigkeitskämpfer nahe der heutigen Stadt Colina die spanische Armee. Die Schlacht wurden von den bekannten Anführern der Unabhängigkeitsbewegung Bernardo O’Higgins und José de San Martín befehligt.

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