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06.08.2017 Mercosur-Länder / Politik

Mitgliedschaft von Venezuela im Mercosur suspendiert

Regionalbündnis Gemeinsamer Markt des Südens verliert seine Rolle für die lateinamerikanische Integration

Regionalbündnis Gemeinsamer Markt des Südens verliert seine Rolle für die lateinamerikanische Integration

Quelle: twitter.com

São Paulo. Die Außenminister von Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay haben alle Rechte Venezuelas in dem lateinamerikanischen Regionalbündnis Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) "auf unbestimmte Zeit" suspendiert. Die Entscheidung wurde über die Anwendung der sogenannten Demokartieklausel formalisiert, wonach in Venezuela ein "Bruch der demokratischen Ordnung" festzustellen sei.

Nach den Statuten des Mercosur ist für die getroffene Entscheidung Einstimmigkeit die Voraussetzung. Nachdem Brasilien und Argentinien seit der Regierungsübernahme durch neoliberale Präsidenten, sowie Paraguay mit seiner Rechtsregierung bereits seit dem vergangenen Jahr den Ausschluss Venezuelas betrieben hatten, fehlte nur noch ein Einschwenken von Uruguay.

Um die Zustimmung Uruguays zu sichern, schickte der argentinische Präsident Mauricio Macri seinen Außenminister Jorge Faurie einen Tag vor dem Mercosur-Treffen in São Paulo nach Montevideo. Macri selbst nahm das Ergebnis des Treffens vorweg und erklärte, Venezuela sei "keine Demokratie mehr und verletzt systematisch die Menschenrechte".

Das Vorgehen im Mercosur gegen Venezuela verschärfte sich bereits seit dem vergangenen Jahr. Der Widerstand Venezuelas gegen Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union erwies sich, wegen des Prinzips der Einstimmigkeit im Mercosur, als Hindernis der Bestrebungen der anderen Mitgliedsländer. Die Vorwürfe gegen Venezuela nahmen nicht auf die Demokratieklausel Bezug, sondern lauteten denn auch, dass das Karibikland notwendige gesetzliche Anpassungen entsprechend den Vereinbarungen innerhalb des Mercosur nicht ausreichend vorgenommen hätte.

Venezuela hatte bereits ersten Einschränkungen seiner Mitgliedschaft in dem Regionalbündnis widersprochen und die Rechtmäßigkeit der entsprechenden Beschlüsse angefochten. Die aktuelle Entscheidung kommentierte der venezolanische Präsident mit den Worten, dass "niemand Venezuela aus dem Mercosur hinauswerfen" werde.

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