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Ecuadors Präsident Moreno: Julian Assange wird Botschaft verlassen müssen

Julian Assange sitzt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London fest (Bild von 2012)

Julian Assange sitzt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London fest (Bild von 2012)

Lizenz: CC BY-SA 2.0 by Snapperjack from London, UK. - DSC_4486

London. Präsident Lenín Moreno hat einen Bericht der britischen Tageszeitung Sunday Times bestätigt, nach dem sich Ecuador und Großbritannien in Verhandlungen über ein Ende des Aufenthaltes von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft befinden. Dies müsse jedoch auf korrekte Weise und über Dialoge herbei geführt werden, so Moreno weiter. Zugleich distanzierte er sich deutlich von der politischen Agenda des australischen Aktivisten, der 2012 in der Botschaft des südamerikanischen Landes in London Asyl beantragt hatte und seitdem dort festsitzt.

Moreno erklärte, dass die Situation von Assange nicht ewig fortgesetzt werden könne und man zu gegebenem Zeitpunkt eine Lösung finden müsse. Obwohl er einräumte, dass er sich selbst bisher nicht mit Assange unterhalten habe, bekräftigte er sein Vertrauen in den Dialog als Lösungsmöglichkeit. Er stehe in Kontakt sowohl mit der britischen Regierung als auch mit dem Juristenteam des Wikileaks-Gründers. In jedem Falle benötige er Garantien, so der Präsident weiter, dass das Leben von Assange "nicht in Gefahr" sei.

"Ich war niemals mit der von Herr Assange ausgeführten Tätigkeit einverstanden", führte Moreno weiter aus, "ich war niemals mit den Eingriffen in die private Kommunikation von Menschen einverstanden, um Informationen zu erhalten, so wertvoll dies auch sein mag, um unerwünschte Handlungen von Regierungen oder Einzelpersonen ans Licht zu bringen." Der Meinung des Staatschefs zufolge gäbe es auch "korrekte und legale Formen, dies zu tun."

Assange hatte 2010 Informationen über von der US-Regierung begangene Kriegsverbrechen und geheime Dokumente veröffentlicht, die illegale Praktiken wie Morde, Folter und Spionage sowie US-Interventionen in verschiedenen Ländern belegten. 2012 war er in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um seine Auslieferung nach Schweden zu verhindern, wo er wegen angeblicher sexueller Übergriffe gesucht wurde. Aus Angst davor, über Schweden in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess und möglicherweise die Todesstrafe drohen würde, hatte er gegenüber Ecuador politisches Asyl beantragt, das ihm auch gewährt wurde. Die schwedischen Anschuldigungen wurden bereits fallen gelassen; nichtsdestotrotz würde er beim Verlassen der ecuadorianischen Botschaft von der britischen Polizei aufgrund der Verletzung von Kautionsauflagen festgenommen werden.

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