Mexikanischer Großflughafen scheitert an Volksbefragung

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Protest in Mexiko-Stadt gegen den geplanten Großflughafen
Protest in Mexiko-Stadt gegen den geplanten Großflughafen

Mexiko-Stadt. Der weltweit drittgrößte Flughafen hätte es nach dem Willen des mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto werden sollen, doch nun entschied die Bevölkerung anders. In der breit angelegten Befragung in 538 von 2.463 Gemeinden Mexikos lehnten knapp 70 Prozent der Teilnehmer (748.335 Stimmen) den Airport in der Gemeinde Texcoco ab und votierten für die Modernisierung des bestehenden Hauptstadtflughafens in Mexiko-Stadt sowie dessen Anbindung an zwei weitere Flughäfen in Toluca und Santa Lucia. Peña Nieto will das Votum aber ignorieren und mit den Bauarbeiten bis zum Ende seines Mandats fortfahren.

Der seit zwei Jahren im Bau befindliche Großflughafen auf dem teilweise trockengelegten See Texcoco ist erst zu 20 Prozent fertig gestellt, die Gesamtkosten wurden zuletzt mit 285 Milliarden Pesos (rund 12,7 Milliarden Euro) geschätzt, 70 Prozent über dem ursprünglichen Budget ‒ eine Verteuerung, welche auch die Aufsichtsbehörde zur Korruptionsbekämpfung untersucht.

Insgesamt nahmen gut eine Million Mexikaner an dieser Abstimmung teil, in ihrer Art ein Novum in der mexikanischen Gesellschaft. Der am 1. Dezember antretende Präsident Andrés Manuel López Obrador hatte sich während seines Wahlkampfs klar gegen das Großprojekt ausgesprochen, nach seiner Wahl jedoch angekündigt, dass er in einem Plebiszit darüber abstimmen lassen werde. Da López Obrador noch nicht im Amt ist, führte eine Stiftung die Abstimmung mit Freiwilligen und einem schmalen Budget durch, was auch zu einigen Ungereimtheiten führte.

Der Befragung fehlte zudem ein gesetzlicher Rahmen, der sie als verbindliche, demokratisch geregelte Abstimmung legitimierte. Doch die künftige Regierung der linksgerichteten Partei Morena, die gleich nach dem Wahlsieg von der Wirtschaftslobby massiv unter Druck gesetzt wurde, entschied sich für ein solches Verfahren, um baldmöglichst eine breit getragene Entscheidung treffen zu können. An der Pressekonferenz vom 29. Oktober schlug López Obrador vor, dass nach einer Verfassungsreform über die Instrumente der direkten Demokratie die Bevölkerung zu jedem Großprojekt  konsultiert werden soll, so auch zum sogenannten Maya-Zug auf der Halbinsel Yucatán.

In den Gemeinden in und um Texcoco herrscht Erleichterung. Im nahegelegenen Atenco, wo sich Bewohner seit 2001 gegen das Flughafenprojekt wehren und 2006 bei einer Polizeiaktion hunderte verhaftet und dutzende gefoltert wurden, stimmten ebenfalls zwei Drittel gegen den Flughafen.

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