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Mexiko übernimmt Vorsitz des amerikanischen Staatenbundes Celac

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Mexiko hat für ein Jahr den Vorsitz der Celac inne
Mexiko hat für ein Jahr den Vorsitz der Celac inne

Mexiko-Stadt. Mexiko hat am gestrigen Mittwoch die Präsidentschaft der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, Celac) für ein Jahr übernommen. Aus diesem Anlass fanden auch Treffen von Regierungsvertretern der Mitgliedsländer auf verschiedenen Ebenen statt. Vertreter der Putsch-Regierung Boliviens nahmen nicht teil.

Der Celac gehören alle souveränen Staaten Amerikas außer Kanada und den USA an. Gegründet wurde der Regionalverband im Jahr 2011 auf Initiative des damaligen Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez. Im vergangenen Jahr hatte Bolivien den Vorsitz inne.

Politisch ist der Staatenbund seit rund zwei Jahren gespalten. Die mit Kanada in der Lima-Gruppe zusammengeschlossenen rechtsregierten Länder der Region – aktuell sind es noch zehn – haben sich hinter die oppositionellen Kräfte in Venezuela gestellt, die Präsident Nicolás Maduro stürzen wollen, und sie erkennen den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó an.

Bei der Plenartagung der Außenminister in der mexikanischen Hauptstadt stand ein von der Regierung von Präsident Andrés Manuel López Obrador vorgestellter Arbeitsplan für das Jahr 2020 im Mittelpunkt. Insgesamt 14 Initiativen in wirtschaftlichen, sozialen, kommerziellen, technologischen und wissenschaftlichen Bereichen sollen zur Stärkung der regionalen Zusammenarbeit und Integration beitragen, berichtete die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina.

Ein Vorschlag Mexikos zielt auf die Schaffung eines umfassenden regionalen Risikomanagements für Naturkatastrophen. Hierfür sollen gemeinsame technische Expertengruppen eingesetzt werden. Zahlreiche Länder Amerikas sind von Wirbelstürmen, Erdbeben, Vulkanausbrüchen, Überschwemmungen oder Dürreperioden betroffen, die teils auch mit dem Klimawandel in Zusammenhang stehen.

Die Initiative Mexikos orientiert sich an dem sogenannten Sendai-Rahmen für Katastrophenrisikominderung 2015-2030. Dieser internationale Mechanismus wurde von den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen bei der Weltkonferenz zur Katastrophenvorsorge in Sendai, Japan, im Jahr 2015 erarbeitet und von der UN-Generalversammlung beschlossen.

Um die Zusammenarbeit im Bereich der Satellitentechnik für friedliche Zwecke zu fördern, soll ein Forum mit Sitz in Mexiko eingerichtet werden. Auch der Luftfahrtsektor könne über Projekte gemeinsamer Ausbildung und den Transfer von Technologien innerhalb der Region vorangebracht werden. Ebenfalls auf der Liste der Vorschläge steht der gemeinsame Einkauf der für die Region wichtigsten Produkte. Es sollen Mechanismen zur Koordinierung von Blockkäufen geschaffen werden, die zu niedrigeren Preisen verhandelt werden können.

In Sachen Korruptionsbekämpfung sollen nach dem Willen der mexikanischen Regierung Arbeitstreffen von Behördenvertretern der Mitgliedsländer anberaumt werden, um bewährte Praktiken bei deren Prävention, Aufdeckung, Bestrafung und Bekämpfung zu diskutieren.

Was den internationalen Bereich angeht, sind in diesem Jahr mehrere Arbeitstreffen des Forums Celac-China zu den Themen Kulturaustausch, Infrastruktur, Handel, Investitionen, Wissenschaft und Technologie geplant. Höhepunkt soll ein breiteres Treffen auf Ministerebene in Shanghai sein. Der lateinamerikanische und karibische Staatenbund und China arbeiten seit 2015 regelmäßig zusammen.

Mexikos Regierung schlägt zudem vor, dass die Celac-Länder sich auf zentrale Themen einigen, die bei der 75. UN-Generalversammlung im September dieses Jahres diskutiert werden.

Außenminister Marcelo Ebrard, der den Arbeitsplan vorlegte, zeigte sich zuversichtlich, dass die 14 Vorschläge Mexikos in diesem Jahr umsetzbar sind und "eine einzigartige Chance darstellen, Lateinamerika als eine führende Region in Fragen zu positionieren, die weltweit von größter Bedeutung sind".

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