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Nach Telefonat der Spitzen: EU behält Botschafterin in Venezuela

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Das gemeinsame Kommuniqué des Außenministeriums von Venezuela und dem Europäischen Auswärtigen Dienst
Das gemeinsame Kommuniqué des Außenministeriums von Venezuela und dem Europäischen Auswärtigen Dienst

Caracas/Brüssel. In einem gemeinsamen Kommuniqué haben der Außenminister von Venezuela, Jorge Arreaza, und der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU), Josep Borrell, bekannt gegeben, dass die EU-Botschafterin Isabel Pedrosa in Venezuela auf ihrem Posten bleiben kann. Die venezolanische Regierung hat ihre Entscheidung vom 29. Juni, mit der die Diplomatin zur unerwünschten Person erklärt wurde, revidiert.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hatte nach der Verhängung von EU-Sanktionen gegen weitere venezolanische Funktionsträger Pedrosa eine Frist von 72 Stunden gegeben, das südamerikanische Land zu verlassen. Maduro verurteilte dabei die Sanktionen und zog das Demokratieverständnis der EU in Zweifel, da diese die venezolanischen Institutionen nicht respektieren würde.

Die gemeinsame Erklärung von Arreaza und Borrell betont nun, man sei sich "darin einig, dass der Rahmen der diplomatischen Beziehungen aufrechterhalten werden muss, insbesondere in Zeiten, in denen die Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien den Weg des politischen Dialogs erleichtern kann". Die diplomatischen Kontakte zwischen Venezuela und der EU sollten "auf höchster Ebene im Rahmen einer aufrichtigen Zusammenarbeit und der Achtung des Völkerrechts" fortgesetzt werden.

Das knappe aber eindeutig formulierte Statement weist auf die Unhaltbarkeit der Position der EU hin, die nach der Selbsternennung des venezolanischen Oppositionspolitikers Juan Guaidó diesen, zusammen mit der Regierung der USA, als "Interimspräsidenten von Venezuela" immer wieder "anerkannt" hat.

Präsident Maduro äußerte sich im Rahmen einer Beförderungszeremonie für Mitglieder der Streitkräfte zu der Übereinkunft mit Brüssel. Er habe die Ausweisung der Botschafterin der EU suspendiert, nachdem sein Außenminister ihm von dem Telefonat mit Borrell berichtet hatte.

Es gehe um "eine tiefgreifende und historische Korrektur der Rolle, die die Europäische Union in ihren Beziehungen zu Venezuela gespielt hat", so der Staatschef. Daher begrüße er das gemeinsame Kommuniqué und bitte um die Unterstützung der venezolanischen Öffentlichkeit für dieses "notwendige diplomatische Abkommen" und für "diese Schritte der Diplomatie des Friedens".

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