Kuba / Politik / Wirtschaft

Regierung von Kuba kündigt Währungsreform und Öffnung des Tourismus an

Díaz-Canel wirbt angesichts der Wirtschaftsreformen um Vertrauen. Strategie gegen Corona-Pandemie wird neu ausgerichtet

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Kubas Präsident Díaz-Canel gab Details zur Währungsreform und weitreichende Änderungen bei der Corona-Politik bekannt
Kubas Präsident Díaz-Canel gab Details zur Währungsreform und weitreichende Änderungen bei der Corona-Politik bekannt

Havanna. In einer Sondersendung zur Lage der Nation haben Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel und Premierminister Manuel Marrero über die bevorstehende Währungsreform und eine Neuausrichtung der Corona-Strategie des Landes informiert.

Das Konzept der Währungsreform wurde am 23. und 24. September vom Politbüro der Kommunistischen Partei beschlossen, die Umsetzung erfolgt unter Leitung des ehemaligen Wirtschaftsministers Marino Murillo. Derzeit laufen in allen beteiligten Institutionen Schulungen und Vorbereitungskurse, aus denen einige Listen mit Beispielpreisen geleaked worden sind, wie der Präsident einräumte. Diese beinhalteten jedoch noch nicht das vollständige Panorama der Reform, bei der das gesamte Preis- und Lohngefüge neu geordnet werde. Der CUC (konvertibler Peso) wird abgeschafft und der kubanische Peso (CUP) erhält einen neuen Wechselkurs, mit dem er auch in US-Dollar umtauschbar sein wird.

Dabei werden zahlreiche Subventionen abgebaut. Löhne, Renten und deren reale Kaufkraft sollen steigen. Das monatliche Rationierungsheft "Libreta" wird zunächst beibehalten, "aber später, wenn auf unseren Märkten eine andere Situation herrscht, werden wir es schrittweise abschaffen müssen", so der Präsident.

Auch das Thema Landwirtschaftsreform sowie die Verkleinerung des Staatssektors, der im Zuge der Währungsvereinheitlichung besser mit dem Privatsektor zusammenspielen soll, stünden auf der Agenda. Die "notwendige und zugleich unerwünschte Teil-Dollarisierung" im Kontext der Wirtschafts- und Versorgungskrise der letzten Monate könne nur mit der beschleunigten Umsetzung der Wirtschaftsreformen langfristig wieder rückgängig gemacht werden. Angesichts der Neuordnung des Wirtschaftssystems warb Díaz-Canel um Vertrauen. Sämtliche Konten und Ersparnisse seien sicher. Ausreichende Fristen für den Umtausch würden eingeplant.

In dieser Woche soll die Bevölkerung von den jeweiligen Fachministern über sämtliche Details der Währungsreform informiert werden.

Trotz der mehrfachen Verschärfung der US-Blockade gelte auch in der aktuellen Krise das Prinzip, dass auf Kuba niemand zurückgelassen werde. Gleichzeitig mahnte das Staatsoberhaupt zu einer realistischen Erwartung: "Die Währungsreform ist keine magische Lösung für all unsere wirtschaftlichen und finanziellen Probleme, aber sie wird zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und einer effizienteren Entwicklung der Produktivkräfte beitragen".

Der Präsident kündigte zudem eine Neuausrichtung der Corona-Strategie des Landes an. 13 der 16 Provinzen könnten schon bald wieder Touristen empfangen, die notwendigen Regelungen treten am heutigen Montag in Kraft.

Mit insgesamt 5.917 Corona-Fällen und 123 Toten liegt die sozialistische Insel in Lateinamerika bei der Eindämmung des Virus weit vorn. Es gibt 522 Fälle pro Million Einwohner. Zum Vergleich: in der Dominikanischen Republik sind es 10.773, in Deutschland 3.755. Nach zwei Ausbrüchen mit anschließenden Lockdowns in Havanna und Ciego de Ávila gingen die landesweiten Fallzahlen wieder auf deutlich unter 50 pro Tag zurück. Derzeit befinden sich nur zwei kubanische Covid-19-Patienten auf der Intensivstation.

Angesichts dieser guten Ergebnisse sei es nicht mehr angemessen, die strengen Maßnahmen, die die wirtschaftliche Aktivität stark einschränkten, weiter beizubehalten, erklärte der Präsident. Deshalb habe man eine Aktualisierung der Corona-Politik beschlossen. Es gehe jetzt darum "eine neue Normalität des Zusammenlebens mit der Krankheit zu finden, ohne große Risiken einzugehen", so Díaz-Canel. Dabei komme der Eigenverantwortung der Bürger und der Verinnerlichung bestimmter Grundregeln eine noch größere Rolle zu. Die Kriterien für die bisherigen Lockerungsphasen sowie deren Maßnahmen wurden verändert, die Regeln sollen einfacher werden und zugleich effektiver umgesetzt werden können.

So kommt der Mund-Nasenschutz jetzt in allen Phasen zum Einsatz, allerdings muss er in der letzten Phase nicht mehr an der frischen Luft sondern nur noch in geschlossenen Räumen und bei Menschenansammlungen getragen werden. Statt in staatliche Einrichtungen überwiesen zu werden, sollen sich Personen, die möglicherweise infiziert sind, in häusliche Quarantäne begeben. Die täglichen Sondersitzungen des Ministerrats zur Corona-Lage werden nur noch zweimal die Woche stattfinden und das bisher ebenfalls tägliche Briefing des Epidemiologen Francisco Durán soll nur noch freitags abgehalten werden.

Drei Provinzen sind noch nicht in der letzten Lockerungsphase der "Neuen Normalität" angekommen: Havanna, Ciego de Ávila und Sancti Spíritus. Die übrigen 13 Provinzen bereiten sich auf eine langsame Öffnung des internationalen Tourismus vor. Flüge sind dort ab Montag wieder prinzipiell möglich. Ankommende Reisende müssen jedoch eine Reservierung für ein staatliches Hotel vorweisen sowie sich einem kostenlosen PCR-Test unterziehen, der jetzt auch für einreisende Staatsbürger die zweiwöchige Quarantäne ersetzt. Den Anfang bei der Öffnung des Fremdenverkehrs macht ab dem 15. Oktober das Touristenzentrum Varadero.

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