Liebe Freunde und Freundinnen,
in Brasilien geschieht ein Genozid! Heute, am 16. Juli, hat Covid-19, das hier seit Februar existiert, schon über 76.000 Personen getötet. Zwei Millionen sind infiziert. Bis Sonntag, den 19. Juli, werden wir 80.000 Todesopfer haben. Wenn Du diesen dramatischen Appell liest, sind es vielleicht schon 100.000.
Denke ich an den Vietnamkrieg zurück, in dem in 20 Jahren 58.000 Leben von US-Militärs geopfert wurden, habe ich ein Maß dafür, wie gravierend die Lage in meinem Land ist. Dieser Horror macht betroffen und wütend. Und wir wissen alle, dass die in so vielen anderen Ländern angewandten Maßnahmen zur Prävention und Einschränkung die hohe Todesrate hätte vermeiden können.
Dieser Genozid ist nicht auf eine Gleichgültigkeit der Regierung Bolsonaro zurückzuführen. Er ist beabsichtigt. Bolsonaro vergnügt sich am Tod anderer. Als Bundesabgeordneter sagte er in einem TV-Interview: "Mit Wahlen änderst du nichts in diesem Land, nichts, rein gar nichts. Das wird sich leider erst ändern, wenn wir eines Tages in einen Bürgerkrieg ziehen und die Arbeit erledigen, die das Militärregime nicht gemacht hat: 30.000 zu töten."
Als er für das Impeachment von Präsidentin Dilma stimmte, widmete er seine Stimme dem berüchtigsten Folterer der Streitkräfte, Oberst Brilhante Ustra.
Da er so am Tod hängt, gehört die Lockerung des Waffenhandels zum Kerngeschäft seiner Regierung. Als er vor dem Präsidentenpalast gefragt wurde, ob ihm die Zahl des Pandemieopfer denn nicht wichtig sei, antwortete er: "Ich kann diese Zahl nicht glauben" (92 Tote am 27. März). "Wir alle werden einmal sterben" (29. März, 136 Tote). "Und? Was soll ich machen?" (28. April, 6.017 Tote).
Warum diese nekrophile Politik? Von Beginn an erklärte er, wichtig sei es, die Wirtschaft zu retten, nicht Leben. Daher seine Weigerung, einen Lockdown zu verhängen, die Orientierungen der WHO zu akzeptieren und Beatmungsgeräte und individuelle Schutzausrüstungen zu importieren. Deshalb musste das Oberste Gericht diese Verantwortung an Gouverneure und Bürgermeister übertragen.
Bolsonaro akzeptierte nicht einmal die Autorität seiner eigenen Gesundheitsminister. Seit Februar hatte Brasilien zwei, beide traten zurück, weil sie sie sich weigerten, die Position Bolsonaros zu übernehmen. Jetzt steht General Pazuello dem Ministerium vor, der nichts von Gesundheitspolitik versteht. Dafür versuchte er, die Opferzahlen der Pandemie zu verheimlichen. Er berief 38 nicht qualifizierte Militärs auf wichtige Posten des Ministeriums und schuf die täglichen Presseauftritte ab, die bis dahin der Bevölkerung zur Orientierung dienten.
Es würde den Rahmen sprengen, alle Maßnahmen zur Unterstützung von Opfern und Familien mit niedrigem Einkommen (über 100 Millionen Brasilianerinnen und Brasilianer) aufzuzählen, die nie umgesetzt wurden.
Die Gründe für die kriminelle Absicht der Regierung Bolsonaro sind offensichtlich. Die Alten sterben lassen, um Sozialausgaben zu sparen. Menschen mit Vorerkrankungen sterben zu lassen, um Kosten im öffentlichen Gesundheitswesen einzusparen. Die Armen sterben zu lassen, um Kosten von Bolsa Familia und anderen Sozialprogrammen für die 52,5 Millionen in Armut und die 13,5 Millionen in extremer Armut (offizielle Angaben) zu optimieren.
Noch nicht zufrieden mit solchen todbringenden Maßnahmen hat der Präsident jetzt das Veto gegen jenen Teil des Gesetzes vom 3. Juli eingelegt, der zum Tragen von Schutzmasken in Geschäften, Kirchen und Schulen verpflichtet. Er legte auch das Veto ein gegen Strafen für die Nichtbefolgung der Regeln sowie gegen die Verpflichtung für die Regierung, Masken an die Ärmsten – die Hauptopfer von Covid-19 – und Gefängnisinsassen zu verteilen. Doch diese Vetos können die lokalen Bestimmungen für das Tragen von Masken nicht aufheben.
Am 8. Juli legte Bolsonaro das Veto gegen Gesetzesbestimmungen des Senats ein, die seine Regierung verpflichtet hätten, die indigenen Dörfer mit Trinkwasser und Hygienematerial, Internetzugang, Essensrationen, Saatgut und anderen Agrargütern zu versorgen. Er belegte auch den Gesundheitsnotfonds für indigene Gesundheit und die Nothilfe während drei Monate von 600 Reais (rund 100 Euro) für Indigene und Quilombolas1 mit einem Veto. Ebenso die Verpflichtung der Regierung für mehr Intensivbetten, Geräte für Beatmung und Messung von Sauerstoff im Blut zugunsten indigener Völker und Quilombolas.
Indigene und Quilombolas werden durch die wachsende sozioökologische Zerstörung insbesondere im Amazonasgebiet dezimiert.
Bitte macht dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit so bekannt wie möglich. Es ist wichtig, dass die Medien in Euren Ländern davon erfahren, die Sozialen Medien, der UNO-Menschenrechtsrat in Genf, der Internationale Gerichtshof in Den Haag, aber auch die Banken und Unternehmen, die die von der Regierung Bolsonaro so umworbenen Investoren schützen.
Lange bevor die Zeitschrift "The Economist" den Begriff verwendete, zirkulierte in den Sozialen Medien die Bezeichnung "BolsoNero" – während Rom brennt, spielt er die Leier und betreibt Propaganda für Chloroquin, eine Arznei ohne wissenschaftliche Evidenz eines Nutzens gegen das neue Virus. Aber seine Hersteller sind politische Verbündete des Präsidenten ...
Ich danke für Euer solidarisches Interesse bei der Verbreitung dieses Briefes. Nur Druck aus dem Ausland kann den Genozid stoppen, der unser geliebtes und wunderbares Brasilien heimsucht.
Herzlich,
Frei Betto
16. Juli 2020
- 1. Afrobrasilianer in ursprünglich von geflüchteten Sklaven bewohnten Territorien