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Mexiko: EU-Parlamentarierinnen fordern Ermittlungen in Oaxaca

Gedenken an die Mordopfer Beatriz Cariño und Jyri Antero Jaakkola

Gedenken an die Mordopfer Beatriz Cariño und Jyri Antero Jaakkola

Oaxaca-Stadt. Zum vierten Mal seit Juni vergangenen Jahres hat eine Delegation des Europaparlaments den südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca besucht. Die beiden Abgeordneten Satu Hassi (Grüne, Finnland) und Ska Keller (Junge Grüne, Deutschland) informierten sich am vergangenen Wochenende vor Ort über den Stand der Ermittlungen im Falle der ermordeten Aktivisten Jyri Antero Jaakkola (Finnland) und Beatriz Cariño (Mexiko). Die beiden wurden auf einer Menschenrechtskarawane zum mexikanischen Ort San Juan Copala am 27. Mai 2010 getötet, als Paramilitärs die Beobachter angriffen.

Auch 16 Monate nach dem Doppelmord und neun Monate nach dem Regierungswechsel in Oaxaca ist das Verbrechen nicht aufgeklärt. Satu Hassi bezeichnete die Verhaftung von Rufino Juárez, dem Anführer der paramilitärischen Gruppierung UBISORT, im Mai zwar als positives Signal, "weil es sehr wahrscheinlich ist, dass er in die Morde involviert ist", bemängelte jedoch, dass Juárez bisher bloß wegen anderer Delikte angeklagt wird.

Die Beraterin der Fraktion der Grünen, Gabriele Küppers, betonte, dass Europa auch eine Verantwortung im Bezug auf die Waffenexporte nach Mexiko habe: "Woher kommen die Waffen? Sicher werden viele in Europa hergestellt und dann nach Mexiko exportiert." Ska Keller schließlich befürwortete die Initiative einer Wahrheitskommission in Oaxaca, welche die Verbrechen der Vergangenheit aufarbeiten soll: "Dies ist eine Art von Versöhnung, die jedoch nur gelingt, wenn es auch Gerechtigkeit gibt."

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24.05.2011 Nachricht von Jan Kühn