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17.03.2011 Haiti / Politik

Haiti: Showdown vor der Wahl

Gerüchte über Rückkehr von Ex-Präsident Aristide bestimmen die Lage. Einmischung der USA und Frankreichs. Wahlkampf weitgehend ohne Inhalte
Präsidentschaftskandiat Martelly

Martelly inszeniert sich im Wahlkampf - hier ein Foto von seiner Kampagnenseite im Internet

Port-au-Prince. Gut ein Jahr nach dem verheerenden Erdbeben wird in Haiti am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Beherrschendes Thema in diesen letzten Tagen vor dem Urnengang sind jedoch nicht die Wahlprogramme der beiden Finalisten, sondern die Frage: Kommt er, oder kommt er nicht? Die Rede ist von Ex-Präsident Jean Bertrand Aristide, dessen Rückkehr in sein Heimatland offenbar unmittelbar bevorsteht, angeblich sogar am heutigen Donnerstag.

Die beiden Präsidentschaftskandidaten Mirlande Manigat und Michel Martelly überbieten sich in Willkommensgrüßen an Aristide und versuchen auf diese Weise, ein paar Stimmen aus dem Lager der größten, aber nicht zur Wahl zugelassenen Partei "Fanmi Lavalas" für sich zu ergattern. Aristide ließ unterdessen über seinen Anwalt Ira Kurzban die Einmischung des Sprechers des US-Außenministeriums, Mark Toner, zurückweisen.

Dieser hatte Aristide dazu aufgefordert, seine Rückkehr auf einen Zeitpunkt nach den Wahlen zu verschieben. Anderenfalls sei der geregelte Ablauf des Urnengangs nicht gewährleistet. Er habe auch die südafrikanische Regierung gebeten, in diesem Sinne auf den Ex-Präsidenten einzuwirken. Vor wenigen Tagen hatte sich bereits der französische Botschafter in Haiti in einer Presseerklärung geäußert und dabei in scharfem Ton vor der Anwesenheit Aristides vor dem Wahlgang gewarnt.

Sowohl Manigat als auch Martelly gaben sich betont gelassen angesichts einer eventuellen Rückkehr Aristides, der nach wie vor hohe Popularität genießt. Manigat erwähnte etwa, dass sie Aristide, der sich im südafrikanischen Exil intensiv mit Neurolinguistik beschäftigt hat, gerne in der Bildungspolitik einbinden würde.

Martelly hingegen hat alle Hände voll zu tun, sich vom Image des Rabauken rein zu waschen. Unlängst hatte er bei einer Pressekonferenz den angesehenen Gründer und Leiter der alternativen Presseagentur "AlterPresse", Gotson Pierre, auf dessen Frage nach seinen Fähigkeiten zur verantwortlichen Regierungsführung angefahren: "Warte nur ab, bis die Pressekonferenz vorbei ist. Ich erwarte dich draußen." Solch unverhohlene Drohung rief natürlich gleich verschiedene Medienorganisationen und den haitianischen Journalistenverband auf den Plan. In einer gemeinsamen Protestnote warnten sie vor der Bedrohung der Pressefreiheit unter einem möglichen Präsidenten Martelly.

Nach jüngsten Meinungsumfragen führt der 50-jährige Martelly mit leichtem Vorsprung vor der 70-jährigen Manigat in einem weitgehend inhaltsleeren Wahlkampf. Die großen Themen des Wiederaufbaus, des Umgangs mit der internationalen Gemeinschaft und den UN-Blauhelmtruppen werden von keinem der beiden Kandidaten ernsthaft angesprochen. Das Wahlergebnis soll am 16. April bekannt gegeben werden.

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