Brasilien führt im Ranking bei Morden an Umweltaktivisten

Ein Oxfam-Bericht alarmiert wegen des Anstieges von Morden an Menschenrechts- und Umweltaktivisten in Lateinamerika. Brasilien nimmt dabei den Spitzenplatz ein

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"Für jeden Toten rufen wir lauter: Agragreform Jetzt!“ Inschrift der Landlosenbewegung Brasiliens, MST
"Für jeden Toten rufen wir lauter: Agragreform Jetzt!“ Inschrift der Landlosenbewegung Brasiliens, MST

São Paulo. Brasilien führt weltweit das Ranking von tödlichen Übergriffen auf Aktivisten aus dem Menschenrechts- und Umweltbereich an. Mindestens 74 Menschen sind zwischen Januar 2015 und Mai 2016 wegen ihres Engagements für Menschenrechte und Umweltbelange in dem südamerikanischen Land ermordet worden. Dies geht aus einem Bericht der Organisation Oxfam hervor, der Ende Oktober vorgestellt wurde. Die Verbrechen ereigneten sich im Kontext von Konflikten um Land, Ungleichheit und staatlicher Versäumnisse bei der Verfolgung von Verbrechen.

Zu beobachten sei generell eine "Intensivierung der Aggressionen gegen Menschenrechtsaktivisten in Lateinamerika", konstatiert der internationale Verbund von Hilfs- und Entwicklungsorganisationen. Mit insgesamt 122 von 185 Fällen in 2015 entfielen rund 65 Prozent der weltweiten Morde auf die Region. Insgesamt 50 Morde, also 27 Prozent, wurden in dem Zeitraum allein in Brasilien verübt, wodurch das Land in absoluten Zahlen gefolgt von den Philippinen mit 30 Morden den Spitzenplatz einnahm. Betroffen seien immer wieder Indigenen-Vertreter, Landlose und Umweltschützer.

Es gebe keine vergleichbaren, umfassenden Erhebungen für zurückliegende Zeiträume. Dennoch sei von einer "unvorstellbaren Spirale der Gewalt", zu sprechen, so Katia Maia, die Direktorin von Oxfam Brasilien. Ein wesentlicher Grund sei, dass die Übergriffe auf Menschenrechtsvertreter häufig ungestraft blieben. "Es ist Zeit, dass die Regierungen reagieren, ohne Entschuldigungen und Verzögerungen", so Maia.

Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres fielen in Brasilien 24 Menschen tödlichen Übergriffen zum Opfer. Zuletzt wurde am 14. Oktober in der Stadt Altamira im nördlichen Bundesstaat Pará der Zuständige für Umwelt und Tourismus der Regionalregierung, Luís Alberto Araújo, von Auftragskillern auf offener Straße erschossen.

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Als Ursachen für die hohen Mordraten hat Oxfam drei Faktoren identifiziert. Erstens habe generell die Gewalt gegen Frauen zugenommen. Dies werde begünstigt durch eine "vorherrschende patriarchale Kultur". Zweitens bestehe ein direkter Zusammenhang zwischen der Expansion von Projekten und der Ausbeutung der natürlichen Ressourcen sowie Menschenrechtsverletzungen auf demselben Territorium. Drittens führe die "Kooptierung staatlicher Institutionen im Sinne der Machtverhältnisse vor Ort" zu einer Aussetzung des bestehenden Rechts. Durch die Kooptierung staatlicher Stellen würden Aushandlungsprozesse wie Rechtsstreitigkeiten "außerhalb der formalen, staatlichen Wege durchgeführt", heißt es im Oxfam-Bericht. Hierdurch gelänge es lokal einflussreichen Machthabern die wesentliche Aufgabe des Staates, gleiche Rechte für alle zu garantieren, zu unterminieren.

Als "beleidigend" bezeichnete Oxfam in seiner Erklärung die hohe Anzahl an Anzeigen wegen Menschenrechtsverletzungen, die niemals vor Gericht und zu einem Urteil kommen. Der Oxfam-Unterdirektor für Menschenrechte in der Region, Asier Hernando, bestätigte, dass die Regierungen durch Versäumnisse bei der Verfolgung mitverantwortlich für den Anstieg der Verbrechensrate seien.

Die Organisation hatte für den Bericht unter anderem Zahlen der Nichtregierungsorganisationen Global Witness, der brasilianischen Landpastorale (Comissão Pastoral da Terra, CPT) und dem Missionsrat der Indigenen (Consejo Indigenista Misionero, Cimi) ausgewertet.

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