Venezuela / Politik

Gut 350 Beobachter bei Wahlen am 20. Mai in Venezuela

jeffrey_feltmann_uno_venezuela_wahlen.jpg

UN-Vertreter Feltman: Beobachtung in Venezuela nicht notwendig
UN-Vertreter Feltman: Beobachtung in Venezuela nicht notwendig

Caracas/Moskau. Russland wird bei den Wahlen in Venezuela am 20. Mai mit einer Beobachtermission anwesend sein. Das russische Außenministerium bestätigte, dass man einer entsprechenden Einladung aus Caracas folgen werde. Die linksgerichtete Regierung des südamerikanischen Landes hat zahlreiche Regierungen, Staatenbündnisse und internationale Organisationen zur Wahlbeobachtung eingeladen. Dies ist Teil eines Ringens um die internationale Anerkennung der Präsidentschafts-, Regional- und Lokalwahlen, nachdem rund ein Dutzend Staaten Lateinamerikas, Kanada, die USA und Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) angekündigt haben, das Ergebnis der Abstimmung nicht anzuerkennen.

Nach offiziellen Angaben werden über 350 Wahlbeobachter die Abstimmung im Mai begleiten. Sie kämen aus Asien, Afrika, Europa, Lateinamerika, der Karibik und den USA, hieß es in Caracas. Gut 150 Beobachter sind von der Wahlbehörde CNE eingeladen worden, andere von Ministerien, Parteien oder dem Staatenbund ALBA.

Die Anwesenheit russischer Wahlbeobachter sei der Chefin der venezolanischen Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena, während eines Besuchs in Moskau bestätigt worden, berichtet die regierungsnahe venezolanische Tageszeitung Correo del Orinoco. Lucena hatte dort und in Anrainerstaaten der EU über den Wahlprozess berichtet. In die EU darf die Funktionärin nicht einreisen: Sie steht auf einer Sanktionsliste Brüssels.

In Moskau waren Lucena und ihre Begleiter mit dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow zusammengekommen. "Russland erkennt die Wahlen am 20. Mai an", sagte Rjabkow, einer von neun Vizeaußenministern der Russischen Föderation. Man erkenne auch die Anstrengungen der venezolanischen Wahlbehörde bei der Organisation der Abstimmung an. "Die Menschen haben ein Recht darauf, ihre Regierungen frei, demokratisch und ohne ausländische Einmischung und Gewalt zu bestimmen", fügte der russische Diplomat an.

Das Europäische Parlament hingegen lehnte eine Begleitung der Wahlen in Venezuela ab. Das gaben der deutsche CDU-Europaabgeordnete David McAllister und seine Abgeordnetenkollegin Linda McAvan von der britischen Labour Party an. "Weil die notwendigen Bedingungen für glaubwürdige, transparente und umfassende Wahlen (in Venezuela) nicht gegeben sind, wird das Europäische Parlament diesen Wahlprozess nicht beobachten", heißt es in einem Kommuniqué der Politiker. McAllister war vor einigen Monaten in Brüssel und Berlin mit radikalen Vertretern der venezolanischen Opposition zusammengekommen.

Zu einem gänzlich anderen Urteil als die EU-Abgeordneten kam indes die UNO. Man sehe keine Notwendigkeit, die Abstimmung in dem südamerikanischen Land zu beobachten, sagte Jeffrey Feltman, Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten. Die Wahlen seien eine Sache der Venezolaner, so Feldmann. Außerdem mandatiere die Weltorganisation nur sehr selten Wahlbeobachter. Es handele sich um einen nationalen Wahlprozess, fügte der UNO-Vertreter an. Die Weltorganisation leiste nur dort Hilfe, wo eine Verbesserung der Wahlprozesse erkennbar notwendig sei.

In einer früheren Version dieser Meldung war von "über 2.000 Wahlbeobachtern" die Rede. Diese Information basierte auf eine Meldung des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur, der sich auf eine Aussage von Präsident Nicolás Maduro berief. Wir haben die Zahl nach Recherchen vor Ort korrigiert, richtig ist: Die Präsidentschaftswahlen werden von gut 350 internationalen Beobachtern begleitet.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr